München (dapd). Nach den Rekordpreisen für Benzin ist keine Entspannung an den Zapfsäulen in Sicht. Zu Wochenbeginn haben die Tankstellen in Deutschland den Sprit erneut verteuert, nachdem sie die Preise am Sonntag leicht gesenkt hatten, wie eine ADAC-Sprecherin am Dienstag in München sagte. Super E10 kostete am Montag im bundesweiten Durchschnitt 1,691 Euro. Das waren 0,2 Cent mehr als am Tag zuvor und nur 0,1 Cent weniger als beim Allzeithoch am vergangenen Samstag. Diesel kostete mit 1,538 Euro sogar 0,8 Cent mehr als am Sonntag und 0,2 Cent mehr als am Samstag. Bis zum Rekordwert vom 22. März dieses Jahres fehlten damit nur 0,1 Cent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Middelhoff und Esch einigen sich außergerichtlich
Bielefeld (dapd). Der frühere Arcandor-Chef Thomas Middelhoff und sein ehemaliger Vermögensverwalter Josef Esch streben eine außergerichtliche Einigung an. Beide Seiten hätten sich im Streit um Millionenkosten der Middelhoff-Luxusjacht Medici und Flugkosten verglichen, sagte Middelhoffs Anwalt Winfried Holtermüller der Nachrichtenagentur dapd am Dienstag. Auch die weitergehenden Differenzen sollten einvernehmlich im Rahmen eines Gesamtvergleichs beigelegt werden. Eigentlich hatte am Mittwoch das Bielefelder Landgericht über Forderungen Eschs und anderer Beteiligter an Middelhoff in einer Gesamthöhe von rund drei Millionen Euro verhandeln sollen. Ein Gerichtssprecher sagte, der Termin werde nun voraussichtlich aufgehoben. Im Mittelpunkt des Verfahrens standen Chartergebühren und Unterhaltskosten für Middelhoffs 33 Meter lange Luxusjacht vom Typ Mangusta 108 in Höhe von 2,4 Millionen Euro. Middelhoff selbst erhebt seinerseits allerdings hohe Schadenersatzforderungen gegen Esch, weil er sich durch seinen ehemaligen Vermögensverwalter massiv geschädigt fühlt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bahn erwartet keine Hitze-Probleme mehr
Berlin (dapd). Nach den Beeinträchtigungen der vergangenen Tage rechnet die Deutsche Bahn mit keinen weiteren hitzebedingten Problemen an ihren Zügen. Die technischen Störungen hätten sich eingerenkt, sagte ein Unternehmenssprecher am Dienstag auf dapd-Anfrage. Am Montag seien fünf Ausfälle oder Teilausfälle registriert worden, nachdem es am Sonntag wegen Problemen mit der Kühlung bundesweit mehr als zwei Dutzend waren. Für die kommenden Tage seien keine Beeinträchtigungen zu erwarten, fügte der Sprecher hinzu. Mit der extremen Hitze – am Montag wurde in Dresden ein neuer Rekordwert in diesem Jahr gemessen – soll es nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) vorerst vorbei sein. In den kommenden Tagen wird es etwas kühler. dapd (Vermischtes/Wirtschaft)
Super E10 erreicht Rekordpreis
München (dapd). Benzin ist am Wochenende so teuer gewesen wie noch nie. Super E10 kostete am Samstag im bundesweiten Schnitt 1,692 Euro je Liter, wie der ADAC am Montag in München mitteilte. Bereits am Freitag lag der Preis mit 1,678 Euro über dem bisherigen Rekordwert vom 18. April dieses Jahres, als Super E10 1,674 Euro kostete. Am Sonntag mussten Autofahrer noch 1,689 Euro für den Liter zahlen. Diesel verteuerte sich am Wochenende auch deutlich. Mit 1,536 Euro am Samstag erreichte der Kraftstoff jedoch noch nicht den bisherigen Rekordwert. Am Sonntag war Diesel mit 1,530 Euro nur geringfügig billiger. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Hofreiter: Großprojekte sollen vom Parlament kontrolliert werden
Berlin (dapd-bln). Als Konsequenz aus dem Desaster um den Hauptstadtflughafen in Berlin-Schönefeld sollten öffentliche Großprojekte nach Forderung der Grünen künftig von den Parlamenten kontrolliert werden.
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Rückbesinnung aufs Kerngeschäft beschert Schiesser schwarze Zahlen
Radolfzell (dapd-bwb). Der Unterwäschehersteller Schiesser aus Radolfzell am Bodensee schreibt wieder schwarze Zahlen. Das von der israelischen Delta-Galil-Gruppe übernommene Unternehmen sei inzwischen schuldenfrei, berichtet die „Schwäbische Zeitung“. Schiesser-Vorstandschef Rudolf Bündgen sagte dem Blatt, schon vor der Übernahme am 2. Juli habe Schiesser wieder Gewinn erwirtschaftet. Die Rückbesinnung auf das Kerngeschäft – Schlafanzüge und Unterwäsche – habe die Wende gebracht. Die Mutterfirma lasse Schiesser viel Freiraum. Es gebe auch keine großen Schnittmengen bei den Produkten. „Delta ist völlig anders aufgestellt. Die richten sich am Handel aus, wir am Endverbraucher“, sagte Bündgen. Eine gemeinsame Produktion sei nicht geplant. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsches Spionageschiff soll vor syrischer Küste kreuzen
Beirut/Berlin (dapd). Deutschland spielt im Syrien-Konflikt offenbar eine größere Rolle als bisher bekannt. Die Zeitung „Bild am Sonntag“ berichtete, ein Spionageschiff der Deutschen Marine kreuze vor der syrischen Küste. Das Flottendienstboot habe modernste Spionagetechnik des Bundesnachrichtendienstes (BND) an Bord, mit der sich Truppenbewegungen bis zu 600 Kilometer tief in Syrien beobachten ließen. Erkenntnisse, etwa über Militäreinsätze der syrischen Streitkräfte, würden an amerikanische und britische Partnerdienste weitergegeben und gelangten von dort auch an die syrischen Rebellen. Nach dem Bericht der „Bild am Sonntag“ sind BND-Agenten auf dem türkischen NATO-Stützpunkt Adana stationiert und hören von dort aus Telefonate und Funkverkehr aus Syrien ab. Daneben werde informeller Kontakt zu Quellen im direkten Umfeld von Präsident Assad gehalten. Ein US-Geheimdienstler wurde mit den Worten zitiert: „Kein westlicher Geheimdienst hat so gute Quellen in Syrien wie der BND.“ Unterdessen protestierten in Syrien am Sonntag tausende Menschen in Moscheen und Friedhöfen gegen die Regierung von Präsident Baschar Assad. Hintergrund war der Beginn der dreitägigen Feierlichkeiten zum Abschluss des islamischen Fastenmonats Ramadan, in dessen Verlauf in Syrien zahlreiche Menschen ums Leben kamen. Auf Videoaufnahmen, die Aktivisten ins Internet stellten, war zu sehen, wie zahlreiche Gläubige in einer Moschee in Damaskus rufen: „Es gibt keinen Gott außer Allah und (Präsident Baschar) Assad ist der Feind Gottes.“ Blutvergießen geht weiter Aktivisten meldeten am Sonntag heftigen Beschuss in der von Rebellen gehaltenen Stadt Rastan. Dabei sei eine Frau ums Leben gekommen, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die Angriffe galten den Angaben zufolge einem Friedhof in der Stadt, auf dem Menschen der Tradition gemäß Gräber ihrer verstorbenen Angehörigen besuchten. In einem Vorort der Hauptstadt Damaskus wurden Aktivisten zufolge 40 Leichen entdeckt. Alle 40 seien Schussverletzungen erlegen, ihre Identität sei allerdings nicht bekannt, sagte der Direktor der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdul Rahman, am Samstag. Auch sei nicht bekannt, wer die Menschen in dem Vorort Al Tal getötet habe. In dem Ort hatte es bis vor kurzem schwere Kämpfe gegeben. Vor wenigen Tagen hatten die Regierungstruppen dann weite Teile des Gebietes unter ihre Kontrolle gebracht. Nahe der Grenze zur Türkei bombardierte am Samstag ein syrisches Kampfflugzeug eine teilweise von Regimegegnern kontrollierte Kleinstadt. Acht Menschen seien bei dem Luftangriff auf Manbedsch am Nachmittag getötet und mindestens 20 verletzt worden, teilten Aktivisten mit. Lawrow gegen Flugverbotszone Der russische Außenminister Sergei Lawrow sprach sich am Samstag in einem Fernsehinterview gegen die Einrichtung einer Flugverbotszone über Syrien aus. „Das wäre eine Verletzung der Hoheitsrechte, sollte dies Gebiete (im) syrischen Territorium einschließen, und der Charta der Vereinten Nationen“, sagte Lawrow Sky News Arabia. Für eine Flugverbotszone sprach sich hingegen der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) aus. „In der Tat glaube ich, dass Assad keine Zukunft hat“, sagte er der „Bild am Sonntag“. „Das wird aber nicht das Ende des Blutvergießens bedeuten. Es ist eine große humanitäre Katastrophe, die sich da abzeichnet. Deswegen stehe ich der Einrichtung einer Flugverbotszone grundsätzlich positiv gegenüber.“ Widersprüchliche Berichte über Vizepräsident Der syrische Machthaber Assad zeigte sich am Sonntag erstmals seit dem blutigen Anschlag auf seinen innersten Machtzirkel, bei dem Mitte Juli sein Verteidigungsminister und drei weitere ranghohe Sicherheitsbeamte ums Leben kamen, in der Öffentlichkeit. Das syrische Staatsfernsehen zeigte am Sonntag, wie Assad in einer Moschee in der Hauptstadt Damaskus betete. Unterdessen gingen die Spekulationen über den Aufenthaltsort seines Vizepräsidenten Faruk al Scharaa weiter. Die syrische Regierung dementierte am Samstag Medienberichte, wonach al Scharaa zur Opposition übergelaufen sein soll. Al Scharaa habe „zu keiner Zeit daran gedacht, das Land zu verlassen“, hieß es am Samstag in einer Erklärung seines Büros. Ein Sprecher des oppositionellen Syrischen Nationalrats, Marwan Hdschi al Rifai sagte dem arabischen Fernsehsender Al Arabija hingegen, die Aussage der Regierung sei falsch. © 2012 AP. All rights reserved (Politik/Politik)
Innensenator Henkel lobt Besonnenheit der Muslime in Berlin
Berlin (dapd). Nach Ansicht von Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) ist das Einsatzkonzept der Polizei bei den Kundgebungen der rechten Bewegung Pro Deutschland am Wochenende aufgegangen. Die allermeisten Demonstranten hätten besonnen reagiert, sagte Henkel am Sonntag der Nachrichtenagentur dapd. Er sei den muslimischen Verbänden dankbar, dass sie „ihren Teil dazu beigetragen haben, damit die Ereignisse so abgelaufen sind, wie sie abgelaufen sind“. Die Polizei hatte aus Angst vor möglichen Ausschreitungen schon vor den Kundgebungen das Gespräch mit gemäßigten muslimischen Verbänden gesucht. Die rechtspopulistische Partei Pro Deutschland hatte am Samstag und Sonntag vor Moscheen und Hausprojekten linker Gruppen demonstriert. Die Polizei zählte am Samstag mehr als 1.000 Gegendemonstranten. Ein Mann wurde vorübergehend festgenommen, weil er einen Polizisten mit dem Fahrrad umfahren wollte. dapd (Politik/Politik)
Neue Milliarden für Griechenland?
Berlin (dapd). Griechenland wird immer mehr zum Fass ohne Boden. Wie der „Spiegel“ unter Berufung auf jüngste Erkenntnisse der sogenannten Troika berichtet, fehlen in den beiden kommenden Jahren nicht 11,5 Milliarden Euro, wie von der Regierung in Athen eingeräumt, sondern bis zu 14 Milliarden Euro. Weitere Hilfen lehnten Finanzminister Wolfgang Schäuble und Unionsfraktionschef Volker Kauder (beide CDU) am Wochenende jedoch ab. Offenbar wappnet sich die Eurozone bereits für einen Austritt Griechenlands aus der gemeinsamen Währung. Nach Informationen des „Spiegel“ bewertet die sogenannte Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds die griechischen Reformanstrengungen als ungenügend. Die Regierung Samaras habe bislang nicht einmal erklären können, wie sie die Einsparungen von 11,5 Milliarden Euro erreichen wolle. Rund ein Drittel der geplanten Einsparungen sei nicht gedeckt. Laut „Welt am Sonntag“ dringt Frankreich zusammen mit anderen südeuropäischen Ländern darauf, Athen notfalls neue Hilfen zu gewähren, um ein Ausscheiden des Landes aus der Währungsunion zu vermeiden. Der „Spiegel“ berichtete hingegen, dass die Regierungen der Eurozone nach einem Weg suchen, die Finanzierungslücke ohne ein neues Hilfspaket zu überbrücken. Im Gespräch sei, dass die Geberländer Griechenlands einen Rabatt auf die Zinsen für ihre Hilfskredite gewährten oder sich mit einer kompletten Stundung einverstanden erklärten. Bundesregierung gegen weitere Finanzspritzen Die Bundesregierung lehnt ein drittes Rettungspaket ab und wird in dieser Haltung nach Angaben der „Welt am Sonntag“ auch von Staaten wie Finnland, Estland und der Slowakei unterstützt. „Natürlich können wir den Griechen helfen, aber wir können nicht verantworten, Geld in ein Fass ohne Boden zu werfen“, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Samstag beim Tag der Offenen Tür der Bundesregierung. Auch Außenminister Guido Westerwelle (FDP) wandte sich gegen weitere Zugeständnisse an Griechenland. Eine Aufweichung der vereinbarten Reformen „in der Substanz“ komme nicht in Betracht, sagte er dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Er wünsche zwar, dass die Eurozone zusammenbleibe. Der Schlüssel für die Zukunft Griechenlands in der Eurozone liege allerdings in Athen. Nach Einschätzung von Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker gibt es allerdings keinen Grund zu der Annahme, dass es zu einem Austritt Griechenlands aus der Eurozone kommen könnte. „Es wird nicht passieren. Es sei denn, Griechenland verletzt alle Auflagen und hielte sich an keine Vereinbarung“, sagte er der „Tiroler Tageszeitung“. Ein griechischer Euroaustritt sei zwar „technisch gestaltbar“, politisch aber nicht. Auch der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) warnte nachdrücklich vor einem Ausscheiden Griechenlands aus der Euro-Zone. „Wenn es zu einer Ansteckung Italiens und Spaniens käme, wäre das das Ende des Euro. Die Politik würde die Kontrolle verlieren, denn darüber würden dann die Märkte entscheiden“, sagte der frühere Vizekanzler der „Bild am Sonntag“. Merkel trifft Hollande und Samaras Laut „Welt am Sonntag“ wappnet sich die Eurozone aber für genau diesen Fall. Der dauerhafte Rettungsschirm ESM könnte demnach in einer Allianz mit der Europäischen Zentralbank (EZB) Staatsanleihen von Italien und Spanien kaufen und diese Länder so stützen. Bei Irland und Portugal werde geprüft, ob die laufenden Rettungsprogramme aufgestockt werden müssten, um die Staaten vor den Auswirkungen einer Griechenland-Pleite zu schützen. Bevor der ESM eingesetzt werden kann, muss jedoch das Urteil des Bundesverfassungsgericht am 12. September abgewartet werden. Die Bundesregierung wollte zu dem Bericht keine Stellung beziehen und verwies auf die anstehenden Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Frankreichs Staatspräsident François Hollande am Donnerstag und dem griechischen Ministerpräsidenten Antonis Samaras einen Tag später. Regierungssprecher Steffen Seibert wies Spekulationen über eine Exit-Strategie der Bundesregierung zurück. „Der Euro scheitert nicht. Wir arbeiten für stabilere Eurozone“, schrieb er am Samstag im Kurznachrichtendienst Twitter. Viele Reformen und Strukturveränderungen seien schon auf den Weg gebracht worden. dapd (Politik/Politik)
Westerwelle verschärft in der Eurodebatte Kritik an CSU
Berlin (dapd). Der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) muss sich wegen seiner Forderung nach einem Austritt Griechenlands aus der Eurozone noch in diesem Jahr scharfe Kritik gefallen lassen. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) warf dem CSU-Politiker vor, Ressentiments gegenüber Deutschland im europäischen Ausland zu schüren. Söder hatte vor zwei Wochen in einem Interview gefordert, dass an Athen „ein Exempel statuiert“ werde. Westerwelle warf ihm daraufhin am Wochenende „Entgleisungen“ vor. Auch CDU-Politiker distanzierten sich von Söders Äußerungen. Westerwelle warnte, wer die „Keule der Renationalisierung“ schwinge, der müsse wissen, dass sie zum Bumerang werde, der Deutschland Wohlstand koste und Arbeitsplätze gefährde. Wenn er so etwas höre, schüttele es ihn, sagte Westerwelle dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Er habe den Eindruck, durch derlei Debattenbeiträge würden „unsere europäischen Nachbarn mutwillig diffamiert, nur um innenpolitisch Stimmung zu machen“. Auch der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) kritisierte die Wortwahl Söders. „Wir sollten Griechenland, wenn es irgend geht, an Bord halten und keineswegs ein Exempel statuieren“, sagte Oettinger der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Diese Wortwahl ist im Zusammenhang mit der Europäischen Union und mit Griechenland absolut unpassend.“ Gegen euroskeptische Äußerungen wandte sich auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). „Wenn der Euro nicht zusammenbleibt, zahlen wir den höchsten Preis. Deswegen: Diejenigen, die so ein Haufen dummes Zeug reden, wissen nicht, wovon sie reden“, sagte Schäuble am Samstag in Berlin. Die bayerische Landesregierung wollte sich zu den Vorwürfen am Wochenende nicht äußern. In der Bevölkerung ist trotz der andauernden Hiobsbotschaften in Sachen Euro nicht einmal ein Drittel der Deutschen für einen Austritt aus der Eurozone. Dies geht aus einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach hervor, aus der die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ zitiert. Im Falle einer Volksabstimmung würden 50 Prozent der Befragten für einen Verbleib Deutschlands in der Eurozone stimmen. Befragt wurden rund 1.000 Personen. dapd (Politik/Politik)