Berlin (dapd). Die gesetzlichen Krankenkassen rufen die Ärzteschaft zur Mäßigung im Honorarstreit auf. Die Forderung der Ärzte nach 3,5 Milliarden Euro mehr an Honoraren hätte ein Plus von 20.000 Euro pro Arzt und Jahr bedeutet, sagte der Sprecher des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), Florian Lanz, am Samstag in der ARD-„Tagesschau“. Diese „unglaubliche Summe“ sei von vornherein unrealistisch gewesen. „Deshalb ist unsere Forderung, unsere Bitte: Zurück wieder in etwas ruhigere Gewässer“, appellierte Lanz an die Ärzte. Auf einem Krisentreffen der Ärzteschaft forderten am Samstag mehrere Verbände in Berlin großflächige Praxisschließungen, eine Klage und ein Eingreifen des Bundesgesundheitsministers. Ein Schlichter hatte den Ärzten für nächstes Jahr nur 270 Millionen Euro mehr an Honoraren zugesprochen. Der GKV-Spitzenverband hatte gar Kürzungen in Höhe von 2,2 Milliarden Euro gefordert. Der sogenannte Bewertungsausschuss, in dem Vertreter beider Seiten sitzen, soll am Montag noch einmal tagen. dapd (Politik/Politik)
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Mehr als Tausend Menschen setzen Zeichen gegen Rechtsextremismus
Dortmund (dapd). Zahlreiche Dortmunder haben gemeinsam ein Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt. Bis zu 1.500 Menschen versammelten sich am Samstag zu mehreren Kundgebungen im Stadtgebiet, wie eine Polizeisprecherin sagte. Bis zum Nachmittag blieb alles friedlich. Ursprünglich hatten am Samstag Neonazis in Dortmund demonstrieren wollen. Das Bundesverfassungsgericht hatte am Freitag jedoch als oberste Instanz die Versammlung untersagt. Zuvor hatten das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen und das Oberverwaltungsgericht Münster die Beschwerden der Rechtsextremen gegen das Verbot zurückgewiesen. Die NRW-Richter hatten argumentiert, dass der Antragsteller die Demonstrationen nicht als Privatperson, sondern in seiner Funktion als Führungsmitglied der in der vergangenen Woche vom NRW-Innenministerium verbotenen Vereinigung „Nationaler Widerstand Dortmund“ angemeldet habe. Neonazis verteilen Flugblätter in Bonn Wegen der Neonazi-Demonstration waren 18 Protestveranstaltungen angemeldet worden. Als das Verbot bekannt wurde, nahmen der Polizei zufolge neun Veranstalter ihre Anmeldung zurück. Zum Abschluss lädt die Stadt am Samstagabend zu einem Friedensfest in den Stadtteil Dorstfeld ein. Bereits am Freitag hatten etwa 500 Menschen aus dem linken Spektrum in Dortmund und Bochum gegen rechts demonstriert. Möglicherweise wichen einige Rechtsextreme wegen des Verbots auf Bonn auf. Dort verteilten am Samstagmittag nach Angaben der Polizei etwa 20 Neonazis Flugblätter in der Innenstadt. Danach seien sie mit einem Zug Richtung Norden gefahren. Ihr Tun habe keinen Versammlungscharakter gehabt, es sei zu keinen strafbaren Handlungen gekommen, sagte eine Polizeisprecherin. Ob diese Aktion im Zusammenhang mit der verbotenen Demonstration in Dortmund steht, war unklar. Der Inhalt der Flugblätter habe nichts damit zu tun gehabt, sagte die Sprecherin. dapd (Politik/Politik)
Noch einzelne Flugstreichungen nach Streik bei der Lufthansa
Frankfurt/Main (dapd). Nach dem Streik des Kabinenpersonals der Lufthansa am Freitag waren auch am Samstag noch vereinzelte Auswirkungen am Flughafen in Frankfurt am Main zu spüren. Die Lufthansa strich am Morgen noch vereinzelte Flüge, sagte Lufthansa-Sprecher Michael Lamberty der Nachrichtenagentur dapd. Genauere Zahlen dazu lägen aber noch nicht vor. Am Flughafen Frankfurt mussten in der Nacht zum Samstag 350 Fluggäste im Transitbereich des Terminals übernachten. „Die Passagiere wollten in Frankfurt umsteigen und hatten kein Visum für Deutschland“, sagte er. Zum Teil seien ihre Anschlussflüge wegen des Streiks gestrichen worden. Zum Teil hätten sie auch Anschlüsse verpasst. Sie wurden mit Lebensmitteln versorgt und es wurden Feldbetten bereitgestellt. Durch den achtstündigen Streik der Flugbegleiter waren in Frankfurt rund 200 Flüge ausgefallen. Davon waren nach Lufthansa-Angaben 26.000 Reisende betroffen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Vereinigung protestiert mit Musik vor Werk von Heckler Koch
Stuttgart (dapd-bwb). Die Musikvereinigung „Lebenslaute“ will vor den Toren der Rüstungsschmiede Heckler & Koch in Oberndorf am Neckar (Landkreis Rottweil) gegen die Produktion von Schusswaffen protestieren. Die Aktion solle am Montag um 10.00 Uhr mit einem Konzert vor dem Haupttor des Unternehmens beginnen, sagte die „Lebenslaute“-Sprecherin Katja Tempel am Freitag in Stuttgart. Die „Aktion zivilen Ungehorsams“ mit Musik und Gesang vor den Zugängen des Betriebsgeländes solle den Betrieb stören und zu einer „gewaltfreien Eskalation“ führen, erläuterte die Sprecherin. Dazu gehöre auch das Eindringen in die Anlage sowie die Verhinderung von allen An- und Auslieferungen. Je 50 Instrumentalisten und Chorsänger sollen bei dem Konzert unter anderem die Arie „Waffenhandwerk schafft nur Unheil“ aus Georg Friedrich Händels „Alexander-Fest oder Die Macht der Musik“ spielen. Geplant ist, die Aktion auf verschiedenen Bühnen mehrere Stunden lang laufen zu lassen. Die Aktivisten rechnen mit einer Auflösung der Veranstaltung durch Polizeikräfte. Diese müssten sie dann aber während des Musizierens wegtragen, sagte Tempel. Der Waffenhersteller Heckler & Koch ging in einer Stellungnahme vom Freitag nicht konkret auf die am Montag geplante Demonstration ein. Das Unternehmen gab an, sich als Teil der Sicherheitsinfrastruktur der westlichen Welt zu verstehen. Waffenlieferungen an die Bundeswehr, Polizei, Streitkräfte der NATO-Länder und UN-Sicherheitskräfte erfolgten im Sinne der Verteidigung. Der Rüstungskonzern geriet in der Vergangenheit wiederholt ins Visier der Justiz. Dem Hersteller von Maschinengewehren, Sturmgewehren und Pistolen werden bei Waffenlieferungen nach Mexiko und Libyen Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz sowie das Außenwirtschaftsgesetz vorgeworfen. dapd (Politik/Politik)
Rund 200 Flüge wegen des UFO-Streiks ausgefallen
Frankfurt/Main (dapd). Ein achtstündiger Streik des Lufthansa-Kabinenpersonals am Frankfurter Flughafen hat für rund 200 Flugausfälle gesorgt und europaweit Verspätungen im Luftverkehr hervorgerufen. 26.000 Reisende waren nach Lufthansa-Angaben davon betroffen. Die Flugbegleitergewerkschaft UFO drohte mit weiteren Streiks, machte dazu aber bis zum späten Nachmittag keine Angaben. Die UFO verlieh mit dem Ausstand ihrer Forderung nach Entgelterhöhung und Verzicht auf Leiharbeiter Nachdruck. Sie wertete den Streik als Erfolg und sprach von 280 ausgefallenen Flügen. Ein Lufthansa-Sprecher erklärte dagegen, 190 Flüge seien ausgefallen, davon sechs Interkontinental-Verbindungen. Am Nachmittag und Abend begann sich der Verkehr wieder zu normalisieren. Die Gewerkschaft wollte noch vor Samstag über die Fortsetzung ihres Arbeitskampfs entscheiden. Der achtstündige Ausstand am ersten Streiktag sei ein grandioser Erfolg gewesen, müsse nun aber eingehender bewertet werden, sagte der UFO-Vorsitzende Nicoley Baublies. Für etwa anderthalb Stunden am späten Vormittag durften wegen knapper Parkpositionen an Deutschlands größtem Flughafen keine Maschinen von europäischen Airports mehr in Richtung Frankfurt starten, wie ein Sprecher des Flughafenbetreibers Fraport sagte. UFO hatte rund 1.000 Stewardessen und Stewards der Lufthansa in Frankfurt für die Zeit von 5.00 bis 13.00 Uhr zu Arbeitsniederlegungen aufgerufen. Die Lufthansa musste daraufhin einen Großteil der 360 für den Streik-Zeitraum geplanten Flüge absagen und ihre Maschinen am Boden lassen. Zunächst waren nur Flugverbindungen auf Kurz- und Mittelstrecken betroffen, später umfasste die Streichliste aber auch mehrere Flüge aus den USA. Im innerdeutschen Verkehr gestrandete Flugpassagiere konnten mit ihrem Flugticket die Deutsche Bahn nutzen. UFO-Chef Baublies ließ offen, ob auch am Wochenende gestreikt wird. Weitere Aktionen hingen vom Verhalten der Lufthansa ab. Diese forderte die Gewerkschaft zu weiteren Verhandlungen auf. „Wir appellieren an die Vernunft der UFO-Funktionäre, möglichst rasch an den Verhandlungstisch zurückzukehren“, sagte Firmensprecher Klaus Walther dem Fernsehsender n-tv. Die Gewerkschaft UFO hatte den Streik am späten Donnerstagabend angekündigt, nachdem die Verhandlungen mit der Lufthansa für die mehr als 18.000 Flugbegleiter am Dienstag gescheitert waren. „Jetzt bedarf es eines sehr deutlichen und spürbaren Zeichens für die Zukunft unserer Kabinenarbeitsplätze“, erklärte die Gewerkschaft. UFO verlangt fünf Prozent mehr Geld für die Flugbegleiter. Doch vor allem widersetzt sie sich dem harten Sparkurs der Lufthansa, der laut UFO den Einsatz von Leiharbeitern und die Auslagerung von Personal in eine Billigfluglinie vorsieht. Die Lufthansa ihrerseits steht wegen des internationalen Wettbewerbs unter dem Druck, Kosten zu sparen. Im ersten Halbjahr hatte Deutschlands größte Airline einen operativen Verlust von 20 Millionen Euro eingeflogen. Der Streik beeindruckte die Anleger an der Frankfurter Börse wenig. Die Lufthansa-Aktie fiel zwar im frühen Handel zunächst leicht, notierte aber bald rund 0,7 Prozent fester bei 9,83 Euro. (Lufthansa-Informationen zu den Streikauswirkungen: http://url.dapd.de/YtSmqO ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
UFO-Streik bringt europaweit den Flugverkehr durcheinander
Frankfurt/Main (dapd). Ein achtstündiger Streik des Lufthansa-Kabinenpersonals hat das Luftdrehkreuz Frankfurt am Main lahmgelegt und europaweit für Flugausfälle und Verspätungen gesorgt. Die Flugbegleitergewerkschaft UFO verlieh mit dem Ausstand ihrer Forderung nach Entgelterhöhung und Verzicht auf Leiharbeiter Nachdruck. Sie wertete den Streik als Erfolg. Die Lufthansa erklärte, sie bemühe sich, so schnell wie möglich wieder normale Verkehrsverhältnisse herzustellen. Eine neue Streikankündigung gab es zunächst nicht. Die Gewerkschaft wollte noch vor Samstag über die Fortsetzung ihres Arbeitskampfs entscheiden. Der achtstündige Ausstand am ersten Streiktag sei ein grandioser Erfolg gewesen, müsse nun aber eingehender bewertet werden, sagte der UFO-Vorsitzende Nicoley Baublies. Auch nach Ende des Ausstands um 13.00 Uhr fielen in Frankfurt noch Lufthansa-Flüge aus. Die Airline hatte am Nachmittag für ihre Passagiere noch rund 40 Umbuchungsschalter besetzt. Für etwa anderthalb Stunden am späten Vormittag durften wegen knapper Parkpositionen an Deutschlands größtem Flughafen keine Maschinen von europäischen Airports mehr in Richtung Frankfurt starten, wie ein Sprecher des Flughafenbetreibers Fraport sagte. UFO hatte rund 1.000 Stewardessen und Stewards der Lufthansa in Frankfurt für die Zeit von 5.00 bis 13.00 Uhr zu Arbeitsniederlegungen aufgerufen. Die Lufthansa musste daraufhin einen Großteil der 360 für den Streik-Zeitraum geplanten Flüge absagen und ihre Maschinen am Boden lassen. Zunächst waren nur Flugverbindungen auf Kurz- und Mittelstrecken betroffen, später umfasste die Streichliste aber auch mehrere Flüge aus den USA. Im innerdeutschen Verkehr gestrandete Flugpassagiere konnten mit ihrem Flugticket die Deutsche Bahn nutzen. UFO-Chef Baublies ließ offen, ob auch am Wochenende gestreikt wird. Weitere Aktionen hingen vom Verhalten der Lufthansa ab. Diese forderte die Gewerkschaft zu weiteren Verhandlungen auf. „Wir appellieren an die Vernunft der UFO-Funktionäre, möglichst rasch an den Verhandlungstisch zurückzukehren“, sagte Firmensprecher Klaus Walther dem Fernsehsender n-tv. Die Gewerkschaft UFO hatte den Streik am späten Donnerstagabend angekündigt, nachdem die Verhandlungen mit der Lufthansa für die mehr als 18.000 Flugbegleiter am Dienstag gescheitert waren. „Jetzt bedarf es eines sehr deutlichen und spürbaren Zeichens für die Zukunft unserer Kabinenarbeitsplätze“, erklärte die Gewerkschaft. UFO verlangt fünf Prozent mehr Geld für die Flugbegleiter. Doch vor allem widersetzt sie sich dem harten Sparkurs der Lufthansa, der laut UFO den Einsatz von Leiharbeitern und die Auslagerung von Personal in eine Billigfluglinie vorsieht. Die Lufthansa ihrerseits steht wegen des internationalen Wettbewerbs unter dem Druck, Kosten zu sparen. Im ersten Halbjahr hatte Deutschlands größte Airline einen operativen Verlust von 20 Millionen Euro eingeflogen. Der Streik beeindruckte die Anleger an der Frankfurter Börse wenig. Die Lufthansa-Aktie fiel zwar im frühen Handel zunächst leicht, notierte aber bald rund 0,7 Prozent fester bei 9,83 Euro. (Lufthansa-Informationen zu den Streikauswirkungen: http://url.dapd.de/YtSmqO ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Unser Streik ist grandios
Frankfurt/Main (dapd-hes). Wenn ein Flug ausfällt, ist Umbuchen angesagt. Das passiert verhältnismäßig selten; aber am Freitagmorgen in Frankfurt am Main war es die Regel. Zu Streikbeginn konnten betroffene Lufthansa-Passagiere noch zügig umbuchen. Danach kostete es Stunden, einen Ersatzflug zu ergattern. Draußen standen immer mehr Maschinen, aber keiner kam hinein. Des einen Leid, des anderen Freud: „280 Flieger sind am Boden geblieben“, frohlockte am Mittag Nicoley Baublies, Vorsitzender der Flugbegleitergewerkschaft UFO. Lufthansa wollte dem kaum etwas entgegensetzen. „Es sind wohl mehr Starts ausgefallen, als wir ursprünglich hofften“, sagte ein Konzernsprecher knapp. „Zahlen nennen wir keine.“ Ein Sprecher des Betreibers Fraport bestätigte aber auch, dass es mehr als 200 waren. Noch am Morgen hatte Lufthansa die bis zum Ende des Streiks um 13.00 Uhr erwarteten Ausfälle auf 90 beziffert, ein Viertel der planmäßigen Verbindungen. Auch wollte die größte deutsche Airline die meisten ihrer Passagiere zwar mit Verspätung, aber letztlich erfolgreich ans Ziel bringen. Lufthansa buchte um, auf konzerneigene Regionalfluggesellschaften oder die Tochter Germanwings. In den ersten drei Stunden des Streiks klappte das problemlos. Das Wormser Ehepaar Wolff erfuhr am Lufthansa-Umbuchungsschalter noch vor 6.00 Uhr früh, dass es einen Flieger nach Wien nicht wie geplant um 8.45 Uhr, sondern um 7.45 Uhr besteigen könne. „In der Nacht kam von Lufthansa die E-Mail, unser gebuchter Flug sei annulliert“, berichtet Joachim Wolff. „Mit Hinweis auf eine Hotline.“ Das Ehepaar wählte die halbe Nacht die Servicenummer, aber es hob niemand ab. Immerhin erreichten die Wolffs ihren Medizinerkongress noch pünktlich. „Aber das war kein Spaß heute Nacht am Telefon“, sagt Wolff. Mit vorrückender Zeit ging in den Abflughallen dann immer weniger. Um 5.00 Uhr hatte die Lufthansa nur einen Umbuchungsschalter besetzt, um 8.00 Uhr waren es 30. Tausende standen in unübersehbaren Schlangen kreuz und quer. „Wir stehen das dritte Mal an“, berichtete ein junges Paar mit Ziel Sardinien über München. „Nun schon wieder eine Stunde. Am Schalter immer eine andere Auskunft.“ Beim Warten empfängt das Paar eine SMS von der Lufthansa. Die beiden können Plätze nach Italien bekommen, Mailand oder Florenz. An den Check-in-Automaten bemühte sich Servicepersonal in den Unternehmensfarben Blau-Gelb unermüdlich, den oft verzweifelten Kunden zu einem Platz in einem brauchbaren Flieger zu verhelfen. Es kam zu kleinen Handgreiflichkeiten, als sich eine Fluggastbetreuerin dann doch gegen das ständige ungeduldige Zupfen an ihrer Uniform wehrte. Im Lauf des Vormittags fielen schließlich auch zahlreiche Nordatlantikflüge der Lufthansa aus. Das Unternehmen hatte zuvor angekündigt, Interkontinentalverbindungen möglichst ohne Ausfälle zu bedienen. Aber auch Ankünfte musste Lufthansa streichen. In Hannover kann nicht wieder zum Rückflug starten, was zuvor nicht aus Frankfurt kommend gelandet ist. Botschaften wie diese verkündete Baublies auf der Kundgebung am Mittag rund 700 Mitstreitern unter tosendem Beifall. UFO hatte am Dienstag die Tarifgespräche mit Lufthansa wegen Kontroversen über Leiharbeit und Jobauslagerung für gescheitert erklärt, erwartet aber auch ein verbessertes Gehaltsangebot. „Unser Streik ist grandios“, erklärte Baublies vor der Lufthansa-Zentrale am Flughafen. „Und er hat gerade erst begonnen!“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
UFO hat noch keinen weiteren Streikbeschluss gefasst
Frankfurt/Main (dapd). Die Flugbegleitergewerkschaft UFO hat noch keine Entscheidung über weitere Arbeitskampfmaßnahmen im Tarifstreit mit der Lufthansa getroffen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dapd am Freitag aus UFO-Kreisen. Erst sollten, voraussichtlich am Abend, die Ergebnisse des ersten Streiks ausgewertet werden, hieß es. Damit ist es unwahrscheinlich, dass am Freitag ein weiterer Streik stattfindet. Der UFO-Vorsitzende Nicoley Bublies hatte zugesagt, die Lufthansa und die Reisenden würden mit einem Vorlauf von sechs Stunden von bevorstehenden Arbeitskampfmaßnahmen unterrichtet. Der achtstündige Ausstand am Frankfurter Flughafen am Freitagvormittag hatte die Annullierung von mehr als 200 Lufthansa-Flügen zur Folge. (Lufthansa-Informationen zu den Streikauswirkungen: http://url.dapd.de/YtSmqO ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
UFO-Streik ohne neue Ankündigung zu Ende gegangen
Frankfurt/Main (dapd-hes). Der achtstündige Streik der Flugbegleitergewerkschaft UFO bei der Lufthansa in Frankfurt am Main ist am Freitag gegen 13.00 Uhr zu Ende gegangen. Ein Unternehmenssprecher sagte, ihm sei nichts von einer weiteren Arbeitsniederlegung bekannt. Damit dürfte mindestens bis zum Abend Zeit für eine Normalisierung des Flugbetriebs sein. Stewardessen und Stewards der Lufthansa hatten den Betrieb am größten deutschen Flughafen mit ihrem Ausstand erheblich durcheinandergebracht. Rund 200 Flüge mussten gestrichen werden. Schließlich blieben so viele Maschinen in Frankfurt am Boden, dass keine zusätzlichen Flüge aus Europa mehr den Rhein-Main-Airport anfliegen durften. Wie lange die Rückkehr zum planmäßigen Flugbetrieb dauert, konnte der Lufthansa-Sprecher zunächst nicht sagen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bundesverfassungsgericht bestätigt Verbot von Neonazi-Demos
Dortmund/Karlsruhe (dapd). Das Bundesverfassungsgericht hat das Verbot zweier Neonazi-Kundgebungen in Dortmund bestätigt. Damit bleiben eine Demonstration am Samstag und eine Versammlung am heutigen Freitag untersagt, wie die Polizei Dortmund am Freitag mitteilte. Bereits das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen und das Oberverwaltungsgericht Münster hatten die Beschwerden der Rechtsextremen gegen das Verbot des Polizeipräsidenten zurückgewiesen. Die NRW-Richter hatten argumentiert, dass der Antragsteller die Demonstrationen nicht als Privatperson, sondern in seiner Funktion als Führungsmitglied der in der vergangenen Woche vom NRW-Innenministerium verbotenen Vereinigung „Nationaler Widerstand Dortmund“ angemeldet habe. Trotz des Verbots rufen zahlreiche Organisationen für Samstag zu Gegenveranstaltungen auf. dapd (Politik/Politik)