Frankfurt/Main (dapd). Nach dem Öffnen der Geldschleusen durch die US-Notenbank Fed ist der deutsche Aktienmarkt mit kräftigen Zuschlägen in den letzten Handelstag der Woche gestartet. Kurz nach Börsenbeginn legte der Leitindex DAX um 1,5 Prozent auf 7.420 Punkte zu. Am Vortag hatte er noch mit einem Abschlag von 0,5 Prozent bei 7.310 Zählern geschlossen. Beflügelt wurden die Kurse durch die Ankündigung von Fed-Chef Ben Bernanke, die Notenbank werde der lahmenden US-Konjunktur mit milliardenschweren Anleihekäufen auf die Sprünge helfen. Davon profitierten am Freitag auch die deutschen Nebenwerte. Der MDAX kletterte zunächst um 1,6 Prozent auf 11.194 Punkte. Der TecDAX legte um 1,3 Prozent auf 817 Zähler zu. Die Vorgaben von den internationalen Märkten waren glänzend. An der New Yorker Wall Street waren die Kurse nach der Fed-Entscheidung am Donnerstag in die Höhe geschnellt. Der Dow Jones war mit einem Plus von 1,5 Prozent bei 13.539 Punkten aus dem Handel gegangen. Der Technologieindex Nasdaq legte 1,3 Prozent auf 3.155 Zähler zu. In Tokio sprang der Nikkei am Freitag um 1,8 Prozent auf 9.159 Punkte. Der Euro zeigte sich am Freitag weiter deutlich fester und behauptete sich gut über 1,30 Dollar. Die europäische Gemeinschaftswährung kostete am Morgen 1,3029 Dollar. Im frühen DAX-Handel gab es fast nur Gewinner. Commerzbank legten dabei um 5,3 Prozent auf 1,62 Euro zu. Volkswagen stiegen 4,2 Prozent auf 151,45 Euro. ThyssenKrupp legten vier Prozent auf 18,08 Euro zu. Hinten lagen Fresenius SE mit einem Abschlag von knapp einem Prozent auf 86,66 Euro. Auch Merck und Henkel büßten etwas ein. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Verteidigungsminister de Maizière nimmt den MAD in Schutz
Schönefeld (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat die Kritik am Militärischen Abschirmdienstes (MAD) in der NSU-Aktenaffäre zurückgewiesen. Der Militärgeheimdienst habe sich „korrekt“ verhalten, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag in Schönefeld bei Berlin. Allerdings sei es „unsensibel“ gewesen, den Untersuchungsausschuss zum Rechtsterrorismus über den Vorgang „nur unzureichend informiert“ zu haben. Niemand ärgere sich darüber mehr als er selbst, sagte de Maizière. Im Untersuchungsausschuss war am Dienstag bekanntgeworden, dass der MAD versucht haben soll, den späteren NSU-Terroristen Mundlos 1995 als Informanten zu werben. Der Militärgeheimdienst bestreitet allerdings, dass es sich bei den Kontakten um einen Anwerbeversuch gehandelt habe. Er sei jedoch bereits im März über den Kontakt zu Mundlos 1995 informiert gewesen. Dem Ausschuss wurde der Vorfall erst jetzt durch eine parlamentarische Anfrage bekannt. Die rechte Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) zog mehr als 13 Jahre unbehelligt von den Sicherheitsbehörden durch die Bundesrepublik und soll zehn Menschen ermordet haben. dapd (Politik/Politik)
Deutscher Aktienmarkt startet etwas leichter
Frankfurt/Main (dapd). Der deutsche Aktienmarkt tritt zum Auftakt des Handelstages auf der Stelle. Nach kräftigen Gewinnen in den Vortagen notierte der Leitindex DAX am Donnerstag zunächst etwas leichter bei 7.335 Punkten. Die Anleger warten mit Spannung auf die Beschlüsse der US-Notenbank zu ihrer weiteren Geldpolitik. Am Mittwoch hatte das Ja des Bundesverfassungsgerichts zum Euro-Rettungsschirm ESM den DAX kurzzeitig auf ein Jahreshoch getrieben. Die ganz große Euphorie blieb jedoch aus. Letztendlich schloss der DAX bei 7.343 Punkten und damit 0,5 Prozent im Plus. Negativ war die Tendenz am Donnerstag bei den Nebenwerten. Der MDAX verlor zunächst 0,7 Prozent auf 11.105 Punkte. Dabei belastete ein Kurssturz beim europäischen Luftfahrt- und Rüstungskonzern EADS den Markt. Nach der Verkündung von Fusionsplänen mit dem britischen Konkurrenten BAE sackte die EADS-Aktie zunächst um sieben Prozent auf 26,40 Euro ab. Der TecDAX büßte 0,2 Prozent auf 809 Zähler ein. Die Vorgaben von den internationalen Börsen waren positiv. In den USA war der Dow Jones am Mittwoch mit einem leichten Zuwachs bei 13.333 Punkten aus dem handel gegangen. Der Technologieindex Nasdaq legte um 0,3 Prozent auf 3.114 Zähler zu. In Tokio kletterte der Nikkei am Morgen zwischenzeitlich über 9.000 Punkte. Am Schluss landete er mit einem Plus von 0,4 Prozent bei 8.995 Zählern. Der Euro behauptete sich am Donnerstag gut über der Marke von 1,29 Dollar. Am Morgen kostete die Gemeinschaftswährung 1,2914 Dollar. Im frühen DAX-Handel lagen Merck vorn. Das Papier gewann 1,7 Prozent auf 95,93 Euro. Fresenius SE legten 0,5 Prozent auf 87,99 Euro zu. MAN notierten 0,4 Prozent fester bei 73,67 Euro. Die höchsten Verluste hatten zunächst Commerzbank mit einem Abschlag von 1,5 Prozent auf 1,55 Euro. Auch Metro und ThyssenKrupp büßten ein. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsche reagieren wenig begeistert auf ESM-Urteil
Mainz (dapd). Die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und zum Fiskalpakt stößt in der Bevölkerung auf Skepsis. Lediglich die Hälfte der Teilnehmer (48 Prozent) zeigten sich in einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF zufrieden mit dem Urteil. 39 Prozent waren mit der Entscheidung nicht einverstanden, 13 Prozent hatten keine Meinung, wie das ZDF am Donnerstag in Mainz mitteilte. Die Karlsruher Richter hatten am Mittwoch entschieden, dass Deutschland sich unter Auflagen am ESM beteiligen darf. Lediglich 27 Prozent der Befragten gaben an, dass mit dieser Entscheidung die Interessen Deutschlands ausreichend berücksichtigt wurden, 61 Prozent sahen dies nicht so. Eine deutliche Mehrheit von 78 Prozent bezweifelte zudem, dass mit dem Inkrafttreten des ESM die Lösung der Eurokrise entscheidend vorankommt. Lediglich 16 Prozent glaubten daran. Befragt wurden am Mittwoch 1.013 Wahlberechtigte per Telefon. dapd (Politik/Politik)
Cornelia Yzer soll neue Wirtschaftssenatorin werden
Berlin (dapd). Cornelia Yzer soll das Amt der Wirtschaftssenatorin in Berlin übernehmen. Auf diesen Personalvorschlag verständigten sich die Präsidiumsmitglieder der Union am Mittwochmorgen auf einer außerordentlichen Sitzung, wie Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) im Anschluss der Nachrichtenagentur dapd mitteilte. Yzer ist studierte Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlerin. Zuletzt war sie von 1997 bis 2011 Hauptgeschäftsführerin des Verbandes forschender Arzneimittelhersteller (vfa). Der Posten des Wirtschaftssenators war vakant geworden, nachdem Sybille von Obernitz (parteilos) am Dienstag entlassen worden war. dapd (Politik/Politik)
Platzeck will ostdeutsche Sicht in Demografiestrategie bringen
Potsdam (dapd). Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) geht am Donnerstag (13. September) mit besonderen Erwartungen in die Beratungen der ostdeutschen Regierungschefs mit der Bundesregierung. Es gehe um die Frage, wie ostdeutsche Belange in die Demografiestrategie des Bundes eingebracht werden können, sagte Platzeck am Mittwoch. Die Strategie sei ohne die Länder entstanden und berücksichtige ihre Interessen nicht ausreichend. Der Bund wolle aber im Oktober einen Dialogprozess starten, sagte Platzeck. Daher sei es wichtig, dass sich die ostdeutschen Ministerpräsidenten auf eine gemeinsame Sicht verständigten. Brandenburg könne auf erste Erfolge bei der Bewältigung des demografischen Wandels verweisen. Die Ost-Ministerpräsidenten kommen am Donnerstag in Köthen (Sachsen-Anhalt) mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und dem Ost-Beauftragten des Bundes, Christoph Bergner (CDU), zusammen. dapd (Politik/Politik)
Seehofer begrüßt Entscheidung zum Euro-Rettungsschirm
Jerusalem (dapd-bay). CSU-Chef Horst Seehofer hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum europäischen Rettungsschirm begrüßt. Hierbei handele es sich um ein sehr gutes Urteil, sagte Seehofer am Mittwoch in Jerusalem am Rande einer Israel-Reise. Es sei eine Begrenzung der Haftung der Bundesrepublik gesetzt worden. Er habe immer gesagt, dass die Leistungsfähigkeit Deutschlands bei der Unterstützung von Euro-Schuldenländern nicht „überdehnt“ werden dürfe. Das Gericht hat entschieden, dass eine Ratifikation des ESM-Vertrages nur zulässig ist, wenn sichergestellt sei, dass Deutschlands Kapitalanteil an dem Rettungsschirm auf 190 Milliarden Euro begrenzt bleibt. dapd (Politik/Politik)
Ex-Verfassungsschützer bestreitet Beteiligung an Kasseler NSU-Mord
Berlin (dapd). Der ehemalige Verfassungsschutzbeamte Andreas T. weist weiter jegliche Beteiligung an dem Kassler Mord der Terrorzelle NSU von sich. Er sei 2006 aus privaten Gründen am Tatort gewesen und habe von dem Mord nichts mitbekommen, beteuerte T. am Dienstag vor dem Untersuchungsausschuss in Berlin. Auch sei er weder heute ein Rechtsextremer, noch sei er in der Vergangenheit einer gewesen. Die Rolle des Staatsschützers warf Fragen auf, da dieser lange zu seiner Anwesenheit am Tatort am 6. April 2006 geschwiegen hatte und bei ihm Material gefunden wurde, das auf rechtsextremes Gedankengut hinwies. Die Ermittlungen erhärteten den Verdacht gegen den ehemaligen Staatsschützer aber nicht, das Verfahren wurde 2007 eingestellt. Auch als das Verfahren 2012 noch einmal aufgerollt wurde, konnten keine Hinweise für eine Tatbeteiligung gefunden werden. Hintergrund ist die Mordserie der rechtsextremen Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU). Die Terroristen zogen mehr als 13 Jahre unbehelligt von den Sicherheitsbehörden durch die Bundesrepublik und sollen zehn Menschen ermordet haben. Der Grünen-Obmann Wolfgang Wieland sagte nach der Befragung T.s, es gebe keine hinreichenden Anhaltspunkte für eine Beteiligung des Ex-Verfassungsschützers an dem Mord. Trotzdem gebe es weiterhin viele Unklarheiten. So glaube er nicht, dass T. als einziger am Tatort, einem Internet-Café in der Kasseler Nordstadt, nichts von dem Mord bemerkt habe. Zudem werfe sein Kontakt zu einem V-Mann aus der rechten Szene nach der Tat Fragen auf. Auch Unions-Obmann Clemens Binninger (CDU) machte deutlich, dass die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft bereits ergeben hätten, dass es keine Tatbeteiligung T.s gegeben habe. Er betonte jedoch auch, der Zeuge habe mit seinem Verhalten selbst zu den Irritationen beigetragen. dapd (Politik/Politik)
Urteil zum Euro-Rettungsschirm wird nicht verschoben
Karlsruhe (dapd). Karlsruhe lässt sich nicht von seinem Zeitplan abbringen: Das Bundesverfassungsgericht verkündet sein Urteil über die Eilanträge gegen die deutschen Gesetze zum dauerhaften Eurorettungsschirm (ESM) und zum Fiskalpakt wie geplant an diesem Mittwoch. Der Termin für das in ganz Europa mit großer Spannung erwartete Urteil bleibe trotz des neuen Eilantrags des CSU-Bundestagsabgeordneten Peter Gauweiler bestehen, teilte das Gericht am Dienstag in Karlsruhe mit. Gauweiler hält den am 6. September gefassten Beschluss der Europäischen Zentralbank (EZB) für mögliche unbegrenzte Ankäufe von Staatsanleihen finanzschwacher Staaten für verfassungswidrig. Die EZB habe sich ohne demokratische Ermächtigung zu einem „Hyper-Rettungsschirm“ konstituiert und damit eine völlig neue Situation für die Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit des ESM-Vertrages geschaffen, argumentierte Gauweiler. „Das Bundesverfassungsgericht ist, wie der Bundestag, von dem Beschluss der EZB, Staatsanleihen in unbegrenzter Höhe aus Euro-Krisenstaaten ankaufen zu wollen, völlig überrascht, wenn nicht überfallen worden“, sagte Gauweiler der „Passauer Neuen Presse“. Er hatte beantragt, den Urteilstermin zu verschieben, falls das Gericht nicht bis Mittwoch über seinen Antrag entscheiden könne. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin kritisierte am Dienstag das Vorgehen Gauweilers. Dieser nutze „nachvollziehbare, aber in keiner Weise realistische Inflationsängste“ aus, um „anti-europäische Stimmungsmache“ zu betreiben, sagte Trittin am Dienstag in Berlin. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte am Dienstag in Straßburg mit Blick auf das Urteil: „Unser Grundgesetz ist eine pro-europäische Verfassung. Deswegen rechne ich mit einer pro-europäischen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes.“ Aus Sicht des Verfassungsgerichts hat Gauweiler mit seinem neuen Antrag „sein Begehren im einstweiligen Rechtsschutz vor dem Bundesverfassungsgericht erweitert“. Das Gericht hatte am Montagnachmittag eigens über den Antrag Gauweilers beraten und wollte die Beratung auch am Dienstag fortsetzen, wie eine Gerichtssprecherin auf dapd-Anfrage sagte. Inwieweit das Gericht sich am Mittwoch aber zum EZB-Beschluss äußern wird, blieb offen. Der Zweite Senat entscheidet jedoch über mehrere Eilanträge gegen die am 29. Juni vom Bundestag beschlossenen Zustimmungsgesetze zum ESM und zum Fiskalpakt, der den Euro-Staaten eine strengere Haushaltsdisziplin auferlegt. Zur Entscheidung stehen eine von Ex-Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) vertretene Massenklage des Vereins „Mehr Demokratie“, die von 37.000 Bürgern unterstützt wird. Die Klage gilt als größte Verfassungsbeschwerde in der Geschichte der Bundesrepublik. Außerdem urteilt das Gericht über den ursprünglichen Eilantrag Gauweilers sowie über Anträge einer Professorengruppe um den Staatsrechtler Albrecht Schachtschneider und eine Klage der Linksfraktion im Bundestag. Die Kläger halten die von Deutschland eingegangenen Haftungsrisiken für nicht verantwortbar. Der Bundestag habe damit die Kontrolle über den Bundeshaushalt eingebüßt, argumentieren sie. Nach dem Willen der Kläger soll das Gericht Bundespräsident Joachim Gauck untersagen, die deutschen Gesetze zu unterzeichnen, bis es sein Urteil in der Hauptsache gefällt hat. Mehrere Staatsrechtler rechnen jedoch damit, dass das Gericht eine Ratifizierung der Gesetze unter bestimmten völkerrechtlichen Vorbehalten erlauben wird. Etwa der Auflage, dass Deutschland das Recht haben muss, den – eigentlich unkündbaren ESM-Vertrag – doch zu kündigen. Ein weiterer Vorbehalt könnte festlegen, dass die Obergrenze für den deutschen Kapitalanteil beim ESM ausdrücklich festgeschrieben wird und nicht ohne weiteres steigen kann. Der mit einem Stammkapital von 700 Milliarden Euro ausgestattete permanente Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) soll Euro-Krisenländer langfristig stabilisieren. Deutschland haftet dabei von allen Ländern mit dem größten Anteil, nämlich mit bis zu 190 Milliarden Euro. Davon sind 22 Milliarden Euro eingezahltes und rund 168 Milliarden Euro abrufbares Kapital. dapd (Politik/Politik)
Super E10 steigt auf Rekordpreis von mehr als 1,70 Euro
München (dapd). Zum Ende der Schulferien haben die Autofahrer Rekordpreise für Benzin zahlen müssen. Ein Liter Super E10 kostete im bundesweiten Mittel am vergangenen Wochenende erstmals mehr als 1,70 Euro, wie der ADAC am Montag mitteilte. Der Automobilclub errechnete für Sonntag einen Durchschnittswert von 1,705 Euro. Erst am vergangenen Donnerstag hatte E10 mit 1,697 Euro einen Rekordwert erreicht. Viele Autofahrer zahlten zuletzt sogar deutlich mehr als 1,70 Euro pro Liter. Denn noch immer tankt eine große Mehrheit das herkömmliche Super E5, das rund vier Cent mehr kostet. Ein Liter Diesel kostete am Sonntag 1,546 Euro. Das waren 0,1 Cent mehr als am Donnerstag und 0,8 Cent weniger als beim Allzeithoch am 26. August. Am Montag begann in Baden-Württemberg wieder die Schule, und am Mittwoch enden auch für die bayerischen Schüler die Ferien. Ein ADAC-Sprecher bezeichnete die Preise als „deutlich überhöht“. Für das derzeitige Niveau gebe es „überhaupt keine Rechtfertigung“. Der Preis für ein Barrel (159 Liter) Rohöl der Nordseesorte Brent sei in den vergangenen Tagen konstant geblieben bei rund 113 Dollar, gleichzeitig sei der Euro gestiegen. Damit müssten die Preise in Deutschland eher fallen. Der Mineralölwirtschaftsverband verteidigte die Preispolitik der Konzerne. Seit einem Zwischentief am 25. Juni seien der Ölpreis und damit auch die Weltmarktpreise für Benzin und Diesel immer weiter gestiegen, sagte ein MWV-Sprecher in Berlin. Es sei auch schwer zu sagen, ob die Spritpreise mit dem Ende der Schulferien wieder sinken werden, fügte er hinzu. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)