Frankfurt/Main (dapd). Die Staatsanwaltschaft hat erneut Geschäftsräume der Deutschen Bank durchsucht. Ein Unternehmenssprecher bestätigte am Donnerstag einen Vorabbericht der „Süddeutschen Zeitung“, wonach Ermittler am Mittwoch Unterlagen im Zusammenhang mit dem Kirch-Prozess beschlagnahmten. Art und Umfang seien aber nicht mit der großen Razzia in der vergangenen Woche vergleichbar, als rund 500 Ermittler bundesweit im Einsatz waren. Diesmal seien weniger als zehn Beamte angerückt, sagte der Sprecher. Dem Zeitungsbericht zufolge fahndet die Staatsanwaltschaft nach Beweisen für den Verdacht, beim Schadenersatzprozess des mittlerweile verstorbenen Medienmagnaten Leo Kirch und seiner Erben gegen das Geldinstitut hätten frühere Bank-Vorstände versucht, die Justiz zu hintergehen. Die Anschuldigungen richten sich unter anderem gegen die ehemaligen Bank-Chefs Rolf Breuer und Josef Ackermann, die ebenso wie die Bank alle Vorwürfe zurückweisen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Irakischer Präsident Talabani soll in Deutschland behandelt werden
Bagdad (dapd). Nach einem Schlaganfall soll der irakische Präsident Dschalal Talabani nach kurdischen Angaben zur weiteren Behandlung nach Deutschland geflogen werden. Mediziner aus Deutschland und anderen Ländern trafen am Mittwoch im Irak ein, um das Befinden des 79-Jährigen zu begutachten. Das deutsche Ärzteteam habe empfohlen, ihn möglicherweise schon am Donnerstag zu verlegen, berichtete Talabanis kurdischer Parteikollege Firjad Rawndusi. Nach Auskunft des Pressechefs des Präsidenten, Barasan Scheich Othman, wird mit der Abreise am Donnerstag oder Freitag gerechnet. Talabani hatte sich bereits im Sommer in Deutschland einer Knieoperation unterzogen. Anfang der Woche wurde er mit einem Schlaganfall ins Krankenhaus eingeliefert. Wie ernst sein Gesundheitszustand ist, war zunächst unklar. Weder das Krankenhaus noch das Präsidialamt gaben Einzelheiten preis. Es hieß jedoch, er zeige Zeichen der Besserung. dapd (Politik/Politik)
Ex-Verteidigungsminister Struck stirbt mit 69 Jahren
Berlin (dapd). Der frühere Verteidigungsminister Peter Struck ist tot. Der SPD-Politiker starb am Mittwoch im Alter von 69 Jahren nach einem Herzinfarkt in einem Berliner Krankenhaus, wie ein Sprecher der Familie der Nachrichtenagentur dapd sagte. Der studierte Jurist hat sich vor allem mit seinem Einsatz für die Bundeswehr einen Namen gemacht. In Erinnerung bleibt sein Satz aus dem Jahr 2002: „Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird heute auch am Hindukusch verteidigt.“ 1980 zog der Niedersachse erstmals in den Bundestag ein, wo er 29 Jahre lang seinen Wahlkreis Celle/Uelzen vertrat. Von 1990 bis 1998 organisierte Struck als Parlamentarischer Geschäftsführer die Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion, die er anschließenden als Fraktionschef vier Jahre lang führte. 2002 übernahm er das Verteidigungsministerium vom entlassenen Ressortchef Rudolf Scharping. Im Oktober 2005 musste der SPD-Politiker aus Gründen der Koalitionsstatik seinen Platz für den Christdemokraten Franz Josef Jung räumen und wurde erneut Fraktionschef der Sozialdemokraten im Budnestag. 2009 verzichtete Struck auf eine erneute Kandidatur und wurde 2010 Vorsitzender der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung. Struck wäre am 24. Januar 70 Jahre alt geworden. dapd (Politik/Politik)
Gauck beendet Afghanistanbesuch
Masar-i-Scharif (dapd). Bundespräsident Joachim Gauck hat am Mittwoch seinen dreitägigen Afghanistanbesuch beendet und ist von Masar-i-Scharif aus nach Berlin zurückgeflogen. Auch am letzten Tag seines Aufenthaltes standen für das Staatsoberhaupt Gespräche mit Bundeswehrsoldaten im Vordergrund. Im Camp Marmal, dem größten Feldlager der Bundeswehr am Hindukusch, traf der Bundespräsident vor seiner Abreise zudem deutsche Entwicklungshelfer und kam auch mit US-Soldaten zusammen. Am Morgen hatte Gauck im Ehrenhain des Lagers in Masar-i-Scharif der 52 in Afghanistan ums Leben gekommenen Bundeswehrsoldaten gedacht. dapd (Politik/Politik)
Deutscher Aktienmarkt legt weiter zu
Frankfurt/Main (dapd). Der deutsche Aktienmarkt setzt seinen Aufwärtstrend mit etwas vermindertem Tempo fort. Der Leitindex DAX kletterte am Mittwoch nach Handelsbeginn um gut 0,1 Prozent auf 7.664 Punkte. Beflügelt wurde der Markt von guten Vorgaben der internationalen Märkte und der Hoffnung auf ein baldiges Ende im Haushaltsstreit in den USA. Am Dienstag hatte der DAX um 0,6 Prozent auf 7.654 Zähler angezogen. Die Nebenwerte gewannen am Mittwoch zunächst deutlicher. Der MDAX notierte 0,4 Prozent fester bei 12.059 Punkten. Der TecDAX stieg um 0,6 Prozent auf fast 840 Punkte. An der New Yorker Wall Street waren die Kurse am Dienstag kräftig nach oben gegangen. Der Dow Jones legte um 0,9 Prozent auf 13.350 Punkte zu. Der Technologieindex Nasdaq verbuchte ein Plus von 1,5 Prozent auf 3.055 Zähler. In Tokio durchbrach der Nikkei am Mittwoch die Marke von 10.000 Punkten. Er schloss 2,4 Prozent höher bei 10.160 Zählern. Der Euro zeigte sich weiterhin fester. Die Gemeinschaftswährung kostete am Morgen 1,3237 Dollar. Im DAX lagen zunächst HeidelbergCement vorn. Das Papier gewann 3,3 Prozent auf 45,52 Euro. Infineon kletterten 2,2 Prozent auf 6,18 Euro. ThyssenKrupp notierten 1,6 Prozent fester bei 18,43 Euro. Größter Verlierer im frühen DAX-Handel waren Merck, nachdem das Unternehmen bei einer Studie für einen Krebswirkstoff einen Rückschlag erlitten hatte. Die Aktie fiel 3,4 Prozent auf 98,10 Euro. Dahinter büßten Daimler und BMW leicht ein. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ramsauer kritisiert Opposition wegen Versäumnissen bei Gebäudesanierung
Berlin (dapd). Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat die Opposition für mangelnde Fortschritte bei der energetischen Gebäudesanierung verantwortlich gemacht. SPD und Grüne hätten im Bundesrat „eineinhalb Jahre eine gute Lösung blockiert“, sagte Ramsauer am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“. Eine ähnliche Lösung wie sie das Kabinett am Vormittag beschließen wollte, „hätten wir seit eineinhalb Jahren im Grunde genommen bereits haben können“, fügte er hinzu. Er sei aber froh, „dass dieses zusätzliche Zuschussmodell dabei herausgekommen ist“. Das Bundeskabinett wollte ein Förderprogramm für die energetische Gebäudesanierung in Höhe von 2,5 Milliarden Euro beschließen. Außerdem auf der Tagesordnung stand ein Zwischenbericht zum Stand der Energiewende. In einer Stellungnahme dazu, die zuvor bekannt geworden war, kritisieren die verantwortlichen Regierungsberater vor allem fehlende Anstrengungen beim Energiesparen. „Ohne weitergehende zusätzliche Maßnahmen werden die Effizienzziele der Energiewende nicht erreicht“, heißt es in der Stellungnahme. dapd (Politik/Politik)
Gauck gedachte der in Afghanistan getöteten Soldaten
Masar-i-Scharif (dapd). Bundespräsident Joachim Gauck hat am Mittwoch der 52 in Afghanistan getöteten Bundeswehrsoldaten gedacht. Im Ehrenhain des Feldlagers von Masar-i-Scharif entzündete das Staatsoberhaupt am Gedenkstein eine Kerze. Gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin Daniela Schadt und Generalinspekteur Volker Wieker hielt Gauck betend inne. Am Nachmittag wollte der Bundespräsident seinen dreitägigen Afghanistanbesuch beenden und nach Deutschland zurückfliegen. Auch am letzten Tag seines Aufenthaltes standen für Gauck zuvor Gespräche mit Bundeswehrsoldaten im Vordergrund. Außerdem traf er in Masar-i-Scharif mit Angehörigen der US-Armee zusammen. dapd (Politik/Politik)
Gericht: Beschlüsse der Deutsche-Bank-Hauptversammlung ungültig
Frankfurt/Main (dapd). Das Landgericht Frankfurt am Main hat Beschlüsse der diesjährigen Hauptversammlung der Deutschen Bank aus formalen Gründen für ungültig erklärt. Darunter sei auch die Wahl des neuen Aufsichtsratsvorsitzenden Paul Achleitner, erklärte ein Gerichtssprecher am Dienstag. Einem Aktionärsvertreter sei auf der Hauptversammlung nicht das Rederecht gewährt worden. „Das hat zwingend zur Folge, dass die Beschlüsse ungültig sind“, sagte der Gerichtssprecher. Die Bank kündigte Berufung an. „Wir halten das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main für nicht zutreffend und werden nach Vorliegen der Urteilsbegründung geeignete Rechtsmittel prüfen“, erklärte ein Sprecher der Deutschen Bank. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Prominente Gegner fordern Ausstieg aus Stuttgart 21
Stuttgart (dapd-bwb). Prominente Gegner von „Stuttgart 21“ haben von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) nach der Kostenexplosion einen sofortigen Ausstieg aus dem umstrittenen Bahnprojekt gefordert. Wenn die Verantwortlichen behaupteten, es gebe kein Ausstiegsszenario, seien sie herzlich eingeladen, „wir zeigen ihnen, wie das geht“, sagte der Schauspieler Walter Sittler am Montag in Stuttgart. Was Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Wochenende gesagt habe, sei „dummes Zeug“. Ramsauer hatte am Wochenende angeführt, dass es finanziell keine Alternativen zum Weiterbau gebe. Der Regisseur und „Stuttgart 21“-Gegner Volker Lösch zeigte sich erstaunt darüber, dass die Grünen in Baden-Württemberg den Kostenanstieg bei den Bahnprojekt nicht politisch für sich nutzten. „Sie müssten nur fordern, was in der Luft liegt“, sagte Lösch mit Blick auf einen Ausstieg aus dem Milliardenprojekt. „Das ist eigentlich eine Steilvorlage.“ dapd (Politik/Wirtschaft)
Gauck sieht kriegsähnliche Zustände in Afghanistan und Erfolge
Masar-i-Scharif (dapd). Bundespräsident Joachim Gauck warnt vor einer zu optimistischen Sicht auf Afghanistan. „In Afghanistan herrschen immer noch kriegsähnliche Zustände“, sagte Gauck am Montagabend bei seinem überraschenden Truppenbesuch in Masar-i-Scharif. Dort befindet sich das größte Feldlager der Bundeswehr am Hindukusch. Lange Zeit wollte die Bundesregierung den 2002 gestarteten Militäreinsatz nicht mit dem Wort Krieg in Verbindung gebracht sehen. Zugleich lobte Gauck Aufbauerfolge in verschiedenen Teilen des Landes. „Wir sind nicht am Ziel – und doch spreche ich bewusst von Erfolg“, sagte er. Leider interessierten aber Erfolge in Afghanistan oft medial weniger als Bilder und Worte des Scheiterns. Daher wünsche er sich in der Diskussion in Deutschland über die Lage in Afghanistan weder Schwarzmalerei noch Schönfärberei, sondern Realismus. Gauck würdigte ausdrücklich den harten Einsatz der Bundeswehrsoldaten. „Soldaten müssen sich in Gefechten und gegen Überfälle behaupten, müssen heimtückische Anschläge befürchten“, sagte das Staatsoberhaupt. Doch sei in Afghanistan allein militärisch nichts zu gewinnen. Daher komme es auch auf Polizisten und Entwicklungshelfer an. „Sie alle können nur miteinander zum erfolgreichen Wiederaufbau des Landes beitragen.“ dapd (Politik/Politik)