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Altmaier plädiert für Reform der Klimakonferenzen

Altmaier plädiert für Reform der Klimakonferenzen Doha (dapd). Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat sich für eine Reform der Klimakonferenzen ausgesprochen. Er halte diese Treffen zwar nicht für überflüssig, aber für „dringend erneuerungs- und ergänzungsbedürftig“, sagte Altmaier am Freitag am Rande der Klimakonferenz in Doha (Katar). Der Vorteil sei, dass die Konferenzen alle Staaten umfassten, der Nachteil dagegen, „dass dann manchmal der Langsamste im Geleitzug das Tempo bestimmt“. Deshalb brauche es Unterstützung durch internationale Organisationen sowie von einzelnen progressiven Staaten. Altmaier plädierte zudem für neue Kooperationsformen von Unternehmen, der Zivilgesellschaft und Staaten. Offiziell endet die Konferenz am Freitag. Altmaier äußerte allerdings die Erwartung, dass die Verhandlungen „auf jeden Fall den ganzen Tag und auch heute Nacht weitergehen“. dapd (Politik/Politik)

Altmaier sucht gemeinsame Lösung mit Polen zur C02-Reduktion

Altmaier sucht gemeinsame Lösung mit Polen zur C02-Reduktion Berlin (dapd). Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will gemeinsam mit Polen eine Lösung zur Verringerung von Treibhausgasen in Europa finden. „Polen hat ein Sonderproblem, weil es sehr stark von russischen Gaslieferungen abhängig ist und das gerne durch heimische Kohle ersetzen möchte“, gab Altmaier am Mittwoch dem ARD-„Morgenmagazin“ zu bedenken. Er habe Polen immer gesagt, dass „wir als Nachbar das Problem gemeinsam lösen möchten – aber so, dass sich die europäische Union trotzdem auf das Ziel von 30 Prozent verpflichten kann“, sagte Altmaier. Intern werde über eine pragmatische Lösung nachgedacht. Zu Einzelheiten wollte er sich in der Öffentlichkeit nicht äußern. Am frühen Mittwochabend wird der Bundesumweltminister in Doha (Katar) erwartet. Umweltverbände forderten Altmaier vor seiner Abreise auf, sich für ein ehrgeizigeres EU-Klimaziel einzusetzen, das derzeit aber vor allem von Polen abgelehnt wird. dapd (Politik/Politik)

Altmaier fliegt mit Skepsis zum UN-Klimagipfel

Baden-Baden (dapd). Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) rechnet beim anstehenden UN-Klimagipfel in Doha nicht mit einem Durchbruch. Er hoffe jedoch auf einen Fahrplan für ein Nachfolgeabkommen des Kyoto-Protokolls zur Eindämmung von Treibhausgasen, sagte Altmaier am Montag im Südwestrundfunk.

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Altmaier weist Bericht über Abwrackprämie für Kühlschränke zurück

Altmaier weist Bericht über Abwrackprämie für Kühlschränke zurück Berlin (dapd). Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat einen Bericht über eine Abwrackprämie für alte Kühlschränke von Hartz-IV-Empfängern zurückgewiesen. „Es ist falsch, zum jetzigen Zeitpunkt über eine Abwrackprämie oder ähnliches zu reden“, sagte Altmaier am Freitag in Berlin. Zwar gebe es Überlegungen, wie man Geringverdiener beim Stromsparen unterstützen könne. Es sei aber nichts entschieden oder ausgehandelt. Altmaier kündigte an, dass das Bundesumweltministerium im kommenden Jahr 50 bis 100 Millionen Euro zusätzlich für die Stromsparinitiative ausgeben wolle. Zuvor hatte die „Saarbrücker Zeitung“ unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, Altmaier wolle Hartz-IV-Empfängern einen Zuschuss beim Kauf eines neuen energieeffizienten Kühlschranks gewähren. Der Zuschuss solle „signifikant hoch“ sein, „so, dass die Geräte tatsächlich angeschafft werden“, hieß es. dapd (Politik/Politik)

Altmaier: Vorgänger haben Energiewende schlecht vorbereitet

Altmaier: Vorgänger haben Energiewende schlecht vorbereitet Berlin (dapd). Bundesumweltminister Peter Altmaier hat seinem Vorgänger Norbert Röttgen (beide CDU) vorgehalten, die Energiewende schlecht vorbereitet zu haben. Im Umweltministerium habe er keine Konzepte gefunden für die nächsten zehn Jahre – „weder von meinen Vorgängern Norbert Röttgen, Jürgen Trittin, Sigmar Gabriel, noch von sonst irgendjemanden“, sagt Altmaier am Donnerstagabend in der ARD-Sendung „Beckmann“. „Politiker aller Parteien dachten lange, dass es reicht, regenerative Energien zu fördern und alles andere wird sich von selbst ergeben“, sagte Altmaier. Den Ärger der Verbraucher wegen der steigenden Stromkosten findet der CDU-Politiker verständlich. „Ich bin auch sehr sauer, sauer auf uns alle“, sagte der Minister. dapd (Politik/Politik)

Altmaier gibt Schwarz-Gelb gute Chancen bei der Bundestagswahl

Altmaier gibt Schwarz-Gelb gute Chancen bei der Bundestagswahl Berlin (dapd). Trotz der Spannungen in der schwarz-gelben Koalition setzt Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) auf eine Fortsetzung des Bündnisses über 2013 hinaus. „Die Energiewende wird neben der Eurokrise das zentrale Thema für die Bundestagswahl werden“, sagte Altmaier der „Bild“-Zeitung (Onlineausgabe) laut Vorabbericht. „Wenn Union und FDP zeigen, dass wir die besseren Lösungen haben, damit Energie bezahlbar bleibt und keine Jobs vernichtet werden, ist ein Sieg für Schwarz-Gelb in jedem Fall möglich.“ Zugleich schloss Altmaier ein Bündnis mit den Grünen aus. Er sehe derzeit nirgendwo, dass eine solche Koalition nach der Bundestagswahl 2013 möglich sei. „Die Grünen haben sich in den letzten Monaten von der politischen Mitte entfernt. Deshalb sind sie kein verlässlicher Koalitionspartner“, sagte Altmaier. (Das Altmaier-Interview: http://url.dapd.de/hU8VYl ) dapd (Politik/Politik)

Altmaier gegen Senkung der Stromsteuer

Altmaier gegen Senkung der Stromsteuer Berlin (dapd). Im Streit über steigende Strompreise lehnt Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) die von der FDP geforderte Senkung der Stromsteuer ab. „Ich bin gegen Aktionismus“, sagte Altmaier der „Bild“-Zeitung (Montagausgabe). „Im Übrigen würde sich eine solche Senkung kaum in der Stromrechnung auswirken.“ Der Minister riet den Verbrauchern, die Haushalte sollten durch Energieeinsparungen die zusätzlichen Belastungen abfedern. „Kostenlose Energieberater sollen deshalb in jedem Haushalt, der es möchte, klären, wo sich Strom sparen lässt. Damit lässt sich der Preisanstieg im nächsten Jahr wettmachen“, sagte Altmaier. Derzeit werde über die Ausgestaltung des Projektes gesprochen. Anfang 2013 solle damit begonnen werden. FDP-Chef Philipp Rösler hatte Altmaier und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Wochenende erneut aufgefordert, wegen des Anstiegs der sogenannten EEG-Umlage für die Förderung von Ökostrom die Stromsteuer entsprechend zu senken und einen Kostenanstieg für die Verbraucher zu verhindern. dapd (Politik/Politik)