Freiburg (dapd-bwb). Europa leidet nach Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) vor allen Dingen eine Vertrauenskrise. Die Menschen in Europa vertrauten immer weniger in Europa, sagte Rösler bei einer Grundsatzrede auf einem Symposium des Walter Eucken Instituts in Freiburg. „Wenn es nicht gelingt, diese Vertrauenskrise in den Griff zu bekommen, wird es schwierig mit Europa insgesamt“, sagte Rösler. Europa werde nur eine Chance haben, wenn es gemeinsam als Europa wahrgenommen werde. „Darauf müssen wir uns konzentrieren.“ Wichtig sei Solidarität mit Staaten in Schwierigkeiten zur Überbrückung der Rezessionsphase aufgrund notwendiger Reformen, betonte der Minister. Eine unkonditionierte Hilfe für Banken oder Staaten sei jedoch nie vereinbart worden. „Wenn wir harte Sanktionsmaßnahmen aufweichen, verliert Europa an Vertrauenswürdigkeit“, sagte er. Allerdings seien auch in Deutschland durchaus noch einige Reformen denkbar, betonte Rösler und nannte den Arbeitsmarkt als ein Beispiel. Dass Deutschland mit dem Haftungsrisiko aus dem Rettunsgschirm ESM überfordert sein könne, wies Rösler zurück. Es gebe schließlich eine Obergrenze für die Haftungsübernahme. Ein stabiles Europa ist Rösler zufolge die beste Grundlage für Wachstum. „Wenn das gelingt, wird der Euro die stabilste Währung der Welt.“ Rösler zeigte sich überzeugt, dass alle gegenwärtigen Herausforderungen mit den Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft gelöst werden können. Diese allerdings verlören derzeit sowohl in der Tagespolitik wie auch in der aktuellen Energiepolitik immer mehr an Bedeutung. Das 1954 gegründete Freiburger Walter Eucken Institut gilt als Geburtsstätte der sozialen Marktwirtschaft. Unterstützer war damals der erste Wirtschaftsminister der Bundesrepublik Deutschland, Ludwig Erhard. Zentrales Forschungsanliegen ist die Verfassung einer freiheitlichen Ordnung von Wirtschaft und Gesellschaft. dapd (Politik/Politik)
Wirtschaftsminister sieht Europa in einer Vertrauenskrise
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Peer-Michael Preß
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