Hamburg/Berlin (dapd). Viele deutsche Rüstungsgüter gehen offenbar nach Saudi-Arabien. Laut „Spiegel“ ist das Land mit dem autoritären Regime in diesem Jahr womöglich sogar der größte Empfänger deutscher Rüstungsgüter. Das gehe aus einer Aufstellung des Bundeswirtschaftsministeriums über die erlaubten Exporte hervor. Bis zum Stichtag 1. Dezember wiesen dem Bericht zufolge die Genehmigungen für Saudi-Arabien ein Gesamtvolumen von 1,34 Milliarden Euro aus. Größter Einzelposten sei die Errichtung eines Grenzsicherungssystems durch den Luftfahrt- und Rüstungskonzern EADS mit allein 1,1 Milliarden Euro. Genehmigt wurden nach Angaben des Magazins darüber hinaus 1,2 Millionen Patronen für Handfeuerwaffen, 100 Lenkflugkörper sowie Aufklärungsdrohnen und Zulieferungen für Panzer und Kampfflugzeuge. Saudi-Arabien interessiert sich offenbar auch für den Radpanzer „Boxer“. Das Bundeswirtschaftsministerium wies den Magazinbericht als „tendenziös“ und unseriös zurück. So werde der Rüstungsexportbericht für 2012 erst im kommenden Jahr vorliegen. Die genehmigen Lieferungen erstreckten sich zudem über mehrere Jahre. Bei dem genannten Volumen von 1,34 Milliarden Euro handelt es sich laut Wirtschaftsministerium im Übrigen nicht um Kriegswaffen, sondern um „sonstige Rüstungsgüter“ und sogenannte Dual-use-Güter, die auch für den zivilen Gebrauch eingesetzt werden können. In der Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Anfrage der Linksfraktion, die dem Magazinbericht zugrunde liegt, ist unter anderem von Stromaggregaten und Ersatzteilen für Schiffe die Rede. dapd (Politik/Politik)
Viele deutsche Rüstungsgüter gehen offenbar nach Saudi-Arabien
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Peer-Michael Preß
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