Berlin (dapd). Die SPD hat den Vorschlag der Bildungsministerin Anette Schavan (CDU) zur Abschaffung des Kooperationsverbots bei der Forschung scharf kritisiert. „Schavans Vorschlag geht in die völlig falsche Richtung und verhindert dringend notwendige Programme für Ganztagsschulen und gegen Schulabbruch“, sagte Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann (SPD) am Donnerstag. Kanzlerin Angela Merkel müsse den „Irrweg“ ihrer Ministerin stoppen. Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hatte die Bundesländer aufgefordert, einer Grundgesetzänderung zur Abschaffung des Kooperationsverbots im Wissenschaftsbereich nicht im Wege zu stehen. Das Kooperationsverbot gibt vor, dass Bund und Länder im Bildungs- und Forschungsbereich nicht dauerhaft zusammenarbeiten dürfen. Die von der SPD und den Grünen geführten Länder wollen dieses hingegen allgemein abschaffen und nahmen deswegen zunächst eine Blockadehaltung ein. dapd (Politik/Politik)
SPD kritisiert Schavans Irrweg beim Kooperationsverbot
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Peer-Michael Preß
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