Düsseldorf (dapd). Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) rechnet im parlamentarischen Verfahren mit Korrekturen beim geplanten Betreuungsgeld. „Ich habe die begründete Hoffnung, dass am Ende des Prozesses die Auszahlung des Betreuungsgeldes an die Vorsorgeuntersuchungen geknüpft wird. Da habe ich viele in der Unionsfraktion auf meiner Seite“, sagte Schröder der „Rheinischen Post“. Die CSU lehnte eine solche Koppelung allerdings erneut ab. „Ich hoffe doch sehr, dass die Bundesfamilienministerin zu ihrem eigenen Gesetzentwurf stehen wird, der ja keine Koppelung des Betreuungsgeldes an Vorsorgeuntersuchungen enthält“, sagte die stellvertretende CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär am Freitag in München. Wenn Schröder gesetzlichen Regelungsbedarf bei den Vorsorgeuntersuchungen sehe, sollte sie dazu einen gesonderten Gesetzentwurf vorlegen. „Aber das muss dann für alle Eltern gelten und nicht nur für die Empfänger des Betreuungsgeldes“, forderte Bär. Grundsätzlich verteidigte die Ministerin indes die auch in ihrer Partei umstrittene Familienleistung. „Das Betreuungsgeld ermöglicht Vielfalt in der Betreuung. Das ist neu“, sagte Schröder. Es sei vertretbar, den einen Eltern eine Sachleistung zu geben in Form eines Kitaplatzes und den anderen Geld. „Das ist eine zutiefst freiheitliche Politik“, sagte die CDU-Politikerin. dapd (Politik/Politik)
Schröder will Betreuungsgeld an Vorsorge knüpfen
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Peer-Michael Preß
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