Berlin (dapd). Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) sieht starke Fortschritte beim Ausbau der Kita-Plätze für unter Dreijährige. Im Gespräch mit der Zeitung „Die Welt“ (Montagausgabe) führte Schröder dies auf ein Ultimatum an die Länder zurück, das sie im Juni gesetzt hatte: „Mein Druck, den Ländern eine Frist zu setzen, war offenkundig goldrichtig und zeigt gute Wirkung.“ In den sieben Wochen hätte der Bund den Ländern fast 80 Millionen Euro an Bundesgeldern neu bewilligt, was 3.200 neuen Kita- oder 10.000 neuen Tagespflege-Plätzen entspreche. „Damit verzeichnen wir die höchste Dynamik seit Beginn unseres Ausbau-Programms.“ Schröders Ultimatum sah Folgendes vor: Wenn die Bundesländer bis Ende September nicht mindestens 90 Prozent der ihnen zustehenden Bundesmittel verbindlich beantragt hätten, würden diese ab 2013 anderen Ländern zufallen. Nach Angaben des Familienressorts hatten vor dem Ultimatum noch acht Bundesländer jeweils weniger als 90 Prozent der ihnen zustehenden Bundesmittel beantragt (Stichtag: 25. Juni). Zum Stichtag 9. August aber hätten Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen sich der drohenden Umverteilung bereits entzogen. Nur fünf Länder – Baden-Württemberg, Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen – lägen noch unter der 90-Prozent-Marke, hätten sich aber jeweils ebenfalls stark gesteigert. dapd (Politik/Politik)
Schröder führt Fortschritte bei Kita-Ausbau auf Ultimatum zurück
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Peer-Michael Preß
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