Berlin/Kassel (dapd). Die Kritik an Rüstungsexporten steht im Zentrum der Ostermärsche in diesem Jahr. Die Organisatoren wollen sich ferner kritisch mit dem Einsatz von Kampfdrohnen, den Auslandseinsätzen der Bundeswehr und der zunehmenden Nachwuchswerbung der Truppe an Schulen und auf Märkten auseinandersetzen. In diesem Jahr sind rund 80 Ostermärsche geplant, die durch mehr als 100 Orte führen. Den Anfang macht bereits am Samstag der Ostermarsch in Potsdam. Deutschland ist nach der jüngsten Studie des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri nach den USA und Russland drittgrößter Waffenexporteur der Erde. Besonders beliebt seien Waffen Made in Germany im Nahen und Mittleren Osten, geliefert werde unterschiedslos an Saudi-Arabien, Israel, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar und Kuwait, kritisierten die Ostermarsch-Initiatoren am Donnerstag. Dies seien Staaten, die entweder wegen ihrer Missachtung der Menschenrechte oder wegen ihrer Verstrickung in regionale Dauerkonflikte nie und nimmer deutsche Waffen erhalten dürften. Verurteilt werden in den Ostermarsch-Aufrufen die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Die Organisatoren erinnerten an den Grundgesetzauftrag, wonach die Bundeswehr der Landesverteidigung zu dienen habe. Die Firiedensbewegung will ferner vor einem militärischen Eingreifen im Konflikt um das iranische Atomprogramm warnen. Auch Themen „vor Ort“ wollen die Ostermarschierer aufgreifen. Dazu gehört neben der Bundeswehr-Werbung an Schulen und auf Märkten auch der Protest gegen „besonders markante Militäreinrichtungen“ wie die in Büchel gelagerten US-Atomwaffen, das Drehkreuz Ramstein für die US-Streitkräfte, die NATO-Kommandozentrale in Kalkar oder die im Aufbau befindliche Übungsstadt der Bundeswehr in der Colbitz-Letzlinger Heide in Sachsen-Anhalt. (Terminliste unter: www.ostermarsch.info ) dapd (Politik/Politik)
Rüstungsexporte im Fokus der Ostermarschierer
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Peer-Michael Preß
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