Berlin (dapd). Der Vorsitzende der Piratenpartei, Johannes Ponader, will von seinem Amt zurücktreten. Diesen Schritt kündigte er für den Parteitag vom 10. bis 12. Mai im oberpfälzische Neumarkt an, wie der umstrittene Parteichef am Mittwoch auf seinem Internetportal „Netzkind“ schrieb. Der Amtsverzicht habe persönliche, aber auch politische Gründe. Zum einen befürworte er eine auf ein Jahr begrenzte Amtszeit des Parteivorsitzenden. In einer so jungen Partei wie die Piraten sollten ehrenamtliche Vorstände und Partei nach einem Jahr die Gelegenheit zu einer Neubestimmung der Arbeit haben. Als weiteren Grund seiner Amtsaufgabe nannte Ponader den massiven Rückgang der Zustimmungswerte bei Umfragen sowie das schlechte Wahlergebnis in Niedersachsen. „Ich sehe die Hauptverantwortung für diesen Vertrauensverlust beim Vorstand und unserer oft fragwürdigen Außenwirkung der letzten Monate“, schrieb Ponader. Zugleich kündigte der scheidende Parteichef seine aktive Mitarbeit am Wahlprogramm bis zum Parteitag an, auf dem laut einem Beschluss des Bundesvorstands vom Mittwoch einzelne Mitglieder für das Gremium nachgewählt werden sollen. Die Partei stehe in der Verantwortung, „einen guten Verlauf des Wahlkampfs und in diesem Zusammenhang ein gutes Teaming im Bundesvorstand sicherzustellen“. Er persönlich wolle diese Verantwortung wahrnehmen, kündigte Ponader an, indem er die Konflikte im Vorstand entspannen und sein Amt an ein anderes Mitglied der Partei übergeben wolle. dapd (Politik/Politik)
Piraten-Chef Ponader will sein Amt aufgeben
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Peer-Michael Preß
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