Berlin (dapd). Gewerkschaften und Sozialverbände fordern eine Neuberechnung des Existenzminimums. Die derzeitigen Hartz IV-Regelsätze gewährleisteten kein menschenwürdiges Leben, erklärten die Verbände am Donnerstag in Berlin bei der Vorstellung eines neuen „Bündnisses für ein menschenwürdiges Existenzminimum“. Dem Bündnis gehören der Deutsche Gewerkschaftsbund, Erwerbslosen-, Sozial- und Umweltverbände sowie Flüchtlingsinitiativen an. Sie wollen eine gesellschaftliche Debatte anstoßen, wie viel ein Mensch in Deutschland zum Leben brauche. Das Bündnis warf der Bundesregierung vor, zu wenig bei der Berechnung des tatsächlichen Bedarfs zum Leben berücksichtigt zu haben. Das Existenzminimum müsse aufgrund der Empfehlungen einer unabhängigen Kommission festgelegt werden, verlangen die Verbände. Die Regelsätze sollten zudem jährlich an die Preisentwicklung angepasst werden. Für langlebige Gebrauchsgüter sollten Extraleistungen gezahlt werden. Die Idee, aus dem Regelsatz noch Geld ansparen zu können, habe sich als lebensfremd erwiesen. Zudem verlangt das Bündnis, Asylsuchenden die gleichen Leistungen zur Existenzsicherung zukommen zu lassen. Das Asylbewerberleistungsgesetz könne dann abgeschafft werden. Im Laufe des Tages wollte das Bündnis die Internetseite www.menschenwuerdiges-existenzminimum.de freischalten. dapd (Politik/Politik)
Neuberechnung des Existenzminimums verlangt
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Peer-Michael Preß
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