Kiel (dapd). Der Streit über die Nutzung von Computern im schleswig-holsteinischen Landtag ist beigelegt. Der Ältestenrat verständigte sich am Mittwoch darauf, den Einsatz von Laptops im Plenum zu erlauben, wie der Landtag in Kiel mitteilte. Die Regelung soll sechs Monate erprobt werden. Falls Sitznachbarn den Betrieb oder die konkrete Nutzung eines Notebooks als störend empfinden, soll die Nutzung beendet oder an einem nicht störenden Ort fortgesetzt werden. „Im Plenum darf der direkte Blickkontakt zu Redner und Präsidium nicht durch einen hochgestellten Bildschirm behindert werden“, heißt es wörtlich. Mobile Informationstechnik wie Smartphones seien nur dem Mandat entsprechend einzusetzen. „Die der Unterhaltung oder der privaten Lebensgestaltung dienenden Funktionalitäten sind während der Sitzungen nicht zu nutzen.“ Ton- und Bildaufzeichnungen sind im Plenum und während Ausschusssitzungen untersagt. Auslöser des Laptop-Streits war die Mitschneide-Affäre des Piraten-Abgeordneten Uli König. Er hatte im August eine öffentliche Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses mit dem Mikrofon seines Laptops mitgeschnitten. Dies hatten die anderen Fraktionen heftigst kritisiert. König hatte den Fall selbst öffentlich gemacht. dapd (Politik/Politik)
Laptop-Streit im Kieler Landtag beigelegt
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Peer-Michael Preß
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