Jena (dapd-nrd). Der Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Landtag von Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki, hat dem angeschlagenen FDP-Bundesvorsitzenden Philipp Rösler den Rücken gestärkt. Er gehe davon aus, dass Rösler das Wochenende politisch überleben werde, sagte Kubicki am Samstag in Jena am Rande einer Veranstaltung der Thüringer Liberalen. Er habe auch nicht verstanden, warum FDP-Bundestagsfraktionschef Rainer Brüderle kurz vor der Wahl in Niedersachsen einen vorgezogenen Parteitag ins Spiel gebracht habe. Brüderle hatte am Freitag im ARD-„Morgenmagazin“ erklärt, er plädiere für einen vorgezogenen Bundesparteitag der Liberalen zur Neuwahl des Parteivorsitzenden, um die Personaldiskussion um Rösler zu beenden – ganz gleich wie die Wahl in Niedersachsen am Sonntag ausgehe. Viele in der FDP sehen Brüderle als möglichen Nachfolger Röslers, zumindest für eine Übergangszeit. Scharfe Kritik an den Grünen Gleichzeitig zeigte sich Kubicki überzeugt davon, dass die schwarz-gelbe Koalition in Niedersachsen durch die Wahl am Sonntag bestätigt und die Regierungsarbeit von CDU-Ministerpräsident David McAllister und FDP-Spitzenkandidat und Umweltminister Stefan Birkner fortgesetzt werde. Die FDP werde auf mehr als sechs Prozent kommen, Linke und Piraten würden mit einem Wahlergebnis von jeweils unter vier Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, prophezeite er. Damit würden auch die Hoffnungen auf einen Wahlsieg von SPD und Grünen bei der Bundestagswahl im Herbst einen empfindlichen Dämpfer erleiden, sagte Kubicki weiter. Das sei vor allem auch dem Spitzenkandidaten der SPD zu verdanken. „Wir haben einen SPD-Spitzenkandidaten Peer Steinbrück, den hätten wir uns gar nicht schnitzen können“, meinte er. Scharf kritisierte Kubicki bei seinem Auftritt in Jena vor allem die Grünen. Die wollten die Menschen in Deutschland in allen möglichen Lebenslagen und Lebensgewohnheiten „umerziehen“, sagte er. Diese Einmischung in sein Leben verbitte nicht nur er sich. dapd (Politik/Politik)
Kubicki distanziert sich von Brüderle und stärkt Rösler den Rücken
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Peer-Michael Preß
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