Stuttgart (dapd-bwb). Die baden-württembergische FDP-Landeschefin Birgit Homburger hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) wegen seiner Äußerungen während seiner Türkei-Reise Kompetenzüberschreitung vorgeworfen. Offensichtlich sei ihm „nicht klar, dass er nicht mehr aus der grünen Opposition spricht, sondern als Ministerpräsident eines großen Bundeslandes und als Bundesratspräsident“, sagte Homburger den „Stuttgarter Nachrichten (Freitagausgabe). Hintergrund ist Kretschmanns Unterstützung für einen EU-Beitritt der Türkei. „Ich finde deutliche Worte, auch wenn das eine gewisse Grenzüberschreitung ist“, rechtfertigte der Grünen-Politiker dem Blatt zufolge seine Aussage. Aus Sicht von Homburger überschreitet er damit seine Kompetenzen: „Über den Beitritt der Türkei zur EU entscheidet allerdings nicht Herr Kretschmann“, sagte sie der Zeitung. dapd (Politik/Politik)
Homburger: Kretschmann überschreitet Kompetenzen
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Peer-Michael Preß
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