Grosse-Brömer will Diäten-Neuregelung ohne Zeitdruck

Grosse-Brömer will Diäten-Neuregelung ohne Zeitdruck Hamburg (dapd). Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer, will sich bei der Neuregelung der Abgeordnetendiäten Zeit lassen. „Entscheidend ist jetzt, dass wir uns mit den verschiedenen Vorschlägen über Fraktionsgrenzen hinweg intensiv auseinandersetzen“, sagte er am Dienstag „Spiegel Online“. Dann sollte es dem nächsten Bundestag überlassen bleiben, die „konkreten Schlüsse für die nächste Legislaturperiode zu ziehen und umzusetzen“. Parlamentspräsident Norbert Lammert hatte dafür plädiert, dass der Bundestag noch vor der Wahl am 22. September eine Neuregelung der Abgeordnetengehälter beschließt. Eine vom Ältestenrat eingesetzte Kommission empfiehlt höhere Diäten für die Abgeordneten. Grosse-Brömer sagte: „Es ist gut, dass sich eine Expertenkommission mit den Vergütungsregeln für Abgeordnete auseinandergesetzt hat.“ Die teilweise recht unterschiedlichen Bewertungen der Experten verdeutlichten „die Komplexität der Sache“. Die Kommission hatte am 18. März ihren Bericht an Lammert übergeben. Nach dem Vorschlag der Kommission würden sich die Diäten um mehrere hundert Euro im Monat erhöhen. Aktuell erhalten die Bundestagsabgeordneten eine Entschädigung von monatlich 8.252 Euro. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

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