Stuttgart (dapd). Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) warnt vor steigenden Strompreisen. „Wir müssen den Bürgern ehrlich sagen: Strom muss bezahlbar bleiben, aber die Energiewende gibt es nicht zum Nulltarif“, sagte er der Zeitung „Sonntag Aktuell“. Der Umstieg auf erneuerbare Energien verursache Kosten, etwa für neue Leitungen. Auch neue Kraftwerke würden benötigt. All das müsse bezahlt werden. Gleichzeitig erteilte Rösler allen Vorschlägen eine deutliche Absage, mit staatlichen Eingriffen eine Reduzierung des Strompreises durchzusetzen. Ursächlich für die steigenden Preise sei das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das einen stärkeren Ausbau alternativer Energien verursacht habe als ursprünglich geplant. Die Forderung nach staatlichen Eingriffen bedeute daher, negative Folgen einer Subvention durch eine weitere Subvention zu mildern. „Man kann Feuer nicht mit Feuer löschen“, betonte Rösler. dapd (Politik/Politik) Rösler warnt vor steigenden Strompreisen weiterlesen
Merkel dämpft Sorgen vor steigenden Strompreisen
Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel dämpft die Sorgen vor steigenden Strompreisen. Die Bundesregierung tue alles, damit die Preise bezahlbar blieben, sagte die CDU-Politikerin am Samstag in ihrer wöchentlichen Video-Botschaft. Zugleich müsse die Versorgung gesichert und die Energieversorgung umweltfreundlich ausgestaltet werden. Merkel wandte sich mit Blick auf ihre Rede beim „Tag des deutschen Familienunternehmens“ am Freitag vor allem an Firmen in Familienhand. Zugleich rief sie die Unternehmer dazu auf, mit für den Netzausbau und die Entwicklung von Speicherkapazitäten einzutreten. Bei Familienunternehmen, die sehr viel Energie bräuchten, sorge die Bundesregierung dafür, dass „die zu hohen Kosten aus dem Erneuerbare Energien-Gesetz“ (EEG) erlassen würden. Sie bezog sich damit auf eine Regelung aus dem Gesetz, wonach energieintensive Energien von der EEG-Umlage befreit werden. dapd (Politik/Politik) Merkel dämpft Sorgen vor steigenden Strompreisen weiterlesen
SPD-Parteitag entscheidet über künftigen Berliner Landesvorstand
Berlin (dapd). Ein Parteitag der Berliner SPD bestimmt über den künftigen Landesvorstand. Ein Antrag des Kreisverbandes Tempelhof-Schöneberg, mit dem die Wahl verschoben werden sollte, wurde am Samstag zum Auftakt eines Delegiertentreffens in geheimer Abstimmung mehrheitlich abgelehnt. Für den Antrag, der von einem Pankower Ortsverband unterstützt wurde, sprachen sich 88 Delegierte aus. 132 waren dagegen. Es gab zwei Enthaltungen. Damit fällt die mit Spannung erwartete Entscheidung wie geplant am Nachmittag. Um den Landesvorsitz bewerben sich Amtsinhaber Michael Müller, der zugleich Stadtentwicklungssenator ist, und der Sprecher der Partei-Linken, Jan Stöß. Es wird mit einem knappen Ergebnis gerechnet. Der Kreisverband, dem Müller angehört, hatte gefordert, das bereits laufende Mitgliederbegehren nicht durch die Wahlentscheidung des Parteitags gegenstandslos zu machen. Dies wäre ein „fatales Signal an die Partei und die Öffentlichkeit“. Im Falle einer sofortigen Wahl drohe ein „dauerhaftes Legitimationsdefizit“, warnte Frank Zimmermann aus Tempelhof. Eine Mitgliederbefragung könnte hingegen „befriedend“ wirken und „Gräben zuschütten“. Das Begehren war von zwei Ortsverbänden in Spandau gestartet worden. Die notwendige Zahl von rund 1.600 Unterschriften kam aber vor dem Parteitag nicht mehr zusammen, um eine solche Befragung zu ermöglichen. Die Anhänger Müllers versprachen sich bessere Chancen von einem solchen Verfahren. Dagegen drängten die Unterstützer von Stöß auf eine Entscheidung auf dem Parteitag. dapd (Politik/Politik) SPD-Parteitag entscheidet über künftigen Berliner Landesvorstand weiterlesen
Wieker kritisiert Debatte über militärischen Einsatz in Syrien
Berlin (dapd). Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker hält die Debatte über ein militärisches Eingreifen in Syrien für leichtfertig. Der General sagte der Zeitung „Bild am Sonntag“: „Ich habe zwar großes Verständnis für die sehr emotionale Diskussion angesichts der Bilder und Ereignisse, die uns aus Syrien erreichen. Aber etwas zu leichtfertig wird nach meinem Eindruck dabei über eine militärische Intervention gesprochen.“? Nach den Worten Wiekers sollte zunächst Klarheit herrschen, was man überhaupt erreichen wolle. Wieker: „Eine solche Option kann ja ganz unterschiedliche Gesichter haben – von militärischen Beobachtern, einem humanitären Hilfskorridor über die Einrichtung von Schutzzonen bis zu einer Trennung der Konfliktparteien.“ Der oberste Soldat der Bundeswehr verwies auf den Primat der Politik: „Die entscheidende Frage des „Ob“ ist eine politische Frage und erst danach geht es um das militärische „Wie“.? dapd (Politik/Politik) Wieker kritisiert Debatte über militärischen Einsatz in Syrien weiterlesen
Schünemann ruft Islamverbände zur Zusammenarbeit auf
Berlin (dapd-nrd). Zur Verhinderung von Terroranschlägen durch islamistische Einzeltäter hofft Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) auf mehr Unterstützung der Islamverbände. Schünemann appellierte am Samstag im rbb-Inforadio an die „zu 99 Prozent friedlichen“ Islamverbände, mit den Sicherheitsbehörden zusammenzuarbeiten. „Ich mache mir besonders Sorgen, dass es gelingt, durch die Internetseiten islamistischer Salafisten Einzeltäter zu radikalisieren“, sagte er. Diese zu entdecken sei für die Sicherheitsbehörden „wahnsinnig schwierig“. Schünemann übte zugleich Kritik. Die Verbände distanzierten sich zwar von den radikalen, gewaltbereiten Salafisten, „aber wenn es darum geht, mit den Sicherheitsbehörden auch zusammenzuarbeiten, insbesondere wenn wir versuchen, auch Hinweise auf Radikalisierungen zu bekommen, dann ziehen sie sich doch zurück“, sagte der CDU-Politiker. Das habe man insbesondere bei der Deutschen Islamkonferenz erlebt, „wo das nicht einmal Thema sein durfte“. „Das ist etwas, was ich nicht verstehe, da sehe ich noch viel zu viel Zurückhaltung“, fügte er hinzu. dapd (Politik/Politik) Schünemann ruft Islamverbände zur Zusammenarbeit auf weiterlesen
Parteitage entscheiden in Schleswig-Holstein über Koalitionsvertrag
Neumünster/Flensburg (dapd-nrd). SPD, Grüne und Südschleswigscher Wählerverband (SSW) beraten seit Samstagmorgen über den Koalitionsvertrag der geplanten „Dänen-Ampel“ im Norden. Eine Zustimmung der drei Parteitage in Neumünster und Flensburg gilt als sicher. Am Montagabend wollen die Landesvorsitzenden der drei Parteien den 63 Seiten umfassenden Koalitionsvertrag Vertrag offiziell unterzeichnen. Am Dienstag will sich Torsten Albig (SPD) im Kieler Landtag zum Nachfolger von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) wählen lassen. Das Dreierbündnis stellt im Parlament 35 der 69 Abgeordneten und löst die derzeit noch geschäftsführende Regierung von CDU und FDP ab. Die SPD besetzt im Kabinett vier Ministerien, die Grünen zwei und die Partei der dänischen Minderheit ein Ressort. dapd (Politik/Politik) Parteitage entscheiden in Schleswig-Holstein über Koalitionsvertrag weiterlesen
Grüne Liga fordert Aufgabe der Pläne für neue Tagebaue
Cottbus (dapd-lbg). Die Vorbereitungen zum Aufschluss neuer Tagebaue in der Lausitz müssen nach Ansicht der Grünen Liga gestoppt werden. Es dürften keine Dörfer mehr umgesiedelt werden, sagte Sprecher René Schuster am Samstag anlässlich des 15. Gedenktages für die abgebaggerten sorbischen Dörfer. „Zur Energiewende gehört ein schrittweiser Ausstieg aus der Braunkohleverstromung“, sagte Schuster. Die Landesregierungen von Brandenburg und Sachsen müssten deshalb die Planverfahren für neue Umsiedlungen einstellen. Den Angaben zufolge wurden in der Lausitz seit 1924 insgesamt etwa 30.000 Menschen aus 136 Orten unfreiwillig umgesiedelt. Der Energiekonzern Vattenfall plane derzeit fünf neue Tagebaue in der Lausitz und wolle dazu weitere 3.000 Menschen umsiedeln. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft) Grüne Liga fordert Aufgabe der Pläne für neue Tagebaue weiterlesen
Polnische Firma betreibt künftig Frankfurter Containerterminal
Frankfurt (Oder) (dapd-lbg). Der einem Autokran ähnelnde und 80 Tonnen schwere Containerstapler fährt seinen Ausleger aus. Wie mit einer riesigen Kralle greift er von oben her nach den auf einer Betonfläche abgestellten Containern und verlädt sie Stück für Stück auf die Waggons nebenan auf dem Bahngleis. „Das Fahrzeug heißt Reach-Stacker“, erläutert Gerd Stenz, Leiter des Containerterminals von Frankfurt (Oder). Auf dem Fahrzeug prangt der Name der polnischen Firma PCC Intermodal. Das Unternehmen aus Gdynia betreibt seit kurzem das hiesige KV-Terminal, wobei KV für „Kombinierter Verkehr“ Straße/Schiene steht. Die Stadt Frankfurt hatte das alte Industriebahngelände am westlichen Stadtrand bis zum Jahr 2002 für fast zehn Millionen Euro aus EU-Mitteln zu einem Containerumschlagplatz umgebaut, um Verkehr von der Straße auf die Schiene zu bringen. Doch die Vermarktung war schwierig. Erst im April 2005 startete der erste Containerzug von hier nach Bremerhaven. Für die Stadt war das Terminal bisher ein Zuschussgeschäft, wie Wirtschaftsreferent Sebastian Jarantowski sagt. Deshalb habe sie einen neuen Betreiber gesucht und mit der polnischen Firma PCC gefunden. Der Pachtvertrag läuft nach Angaben des Investorcenters Ostbrandenburg 20 Jahre, die Stadt bleibt Eigentümer des Geländes. Das Unternehmen ist mit der Anlage in Frankfurt seit Jahren vertraut. „Seit 2005 sind wir Kunde hier und seit 1. April nun auch Betreiber“, sagt Dariusz Stefanski, Vorstandsvorsitzender von PCC Intermodal. Unlängst habe seine Firma auch ein Containerterminal im mittelpolnischen Kutno in Betrieb genommen. „Bis dahin haben wir davon gesprochen, dass Frankfurt unser bestes polnisches Terminal ist“, erläutert er scherzhaft die grenzenlose Firmenphilosophie. Am Terminal sind derzeit knapp zehn Mitarbeiter beschäftigt, darunter drei Polen, wie Standortleiter Stenz sagt. Die deutschen Beschäftigten seien bei der deutschen PCC-Tochter angestellt. „Man kann sich untereinander verständigen“, sagt er zur Frage, wie das gemischte Team miteinander kommuniziert. Am Frankfurter Terminal kreuzen sich Züge von den deutschen und niederländischen Nordseehäfen in Richtung Polen. Die Container würden hier aber nicht nur von Zug zu Zug umgeladen, etwa ein Drittel der Transporte werde von Unternehmen aus der Region mit Lastzügen angeliefert oder abgeholt, sagt Stenz. „Viele reden über Staus auf der Autobahn und über CO2-Emissionen“, sagt Oberbürgermeister Martin Wilke (parteilos). Frankfurt setze dagegen schon seit Jahren auf den kombinierten Verkehr. Das KV-Terminal habe sich im Verkehr zwischen den Nordseehäfen und Polen gut integriert. Seit der Eröffnung im Jahr 2005 habe sich der Containerumschlag hier verzwölffacht. Zu den wöchentlich 26 Zugpaaren würden bald neue hinzukommen, so sei eine Verbindung nach Russland in Vorbereitung. Mit PCC wurde ein strategischer Partner für das „deutsch-polnische Terminal“ gefunden, wie es Wilke formuliert. Er kündigte weitere Investitionen auf dem Areal an. Der „Reach-Stacker“, der laut PCC 18 Container pro Stunde bewegen kann, soll durch eine moderne Kranbahnanlage ersetzt werden. Die Investitionskosten beliefen sich auf 7,2 Millionen Euro. Ein Großteil seien Fördermittel, die das Eisenbahnbundesamt bereitstellt, sagt Wilke. PCC trägt den Angaben zufolge 1,4 Millionen Euro, damit übernimmt die polnische Firma praktisch den Eigenanteil der Stadt. Baubeginn für die Kranbahn und eine Vergrößerung der Anlage solle noch dieses Jahr sein, kündigt Jarantowski an. Die Fertigstellung sei für Ende 2013 geplant. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft) Polnische Firma betreibt künftig Frankfurter Containerterminal weiterlesen
Neue Kaffeekapsel-Marke greift Nespresso in Deutschland an
Konstanz (dapd-bwb). Für zahlreiche Deutsche gehört der Vorgang zum alltäglichen Morgenritual: Klappe öffnen, Kapsel einsetzen, Klappe schließen, Knopf drücken, warten – das Ergebnis ist ein mit Kaffee gefülltes Espresso-Tässchen. Wann immer auf diese Weise irgendwo auf der Welt Kaffee getrunken wird, ist meistens das Schweizer Unternehmen Nespresso daran beteiligt. Nun hat die Tochter des Nestlé-Konzerns in Deutschland Konkurrenz bekommen, die all das besser machen möchte, was Kritiker bei Nespresso stört: Weniger Müll, fair gehandelten Kaffee und niedrigere Preise verspricht die Marke Esprimo, hinter der die „Ethical Coffee Company“ mit Sitz im Schweizerischen Fribourg steckt. „Seit September sind wir auf dem deutschen Markt aktiv“, sagt Bernd Hehner, Geschäftsführer und Inhaber der Betron AG, die von Konstanz aus den Vertrieb der im französischen Ville-la-Grande hergestellten Kapseln organisiert. Hehner räumt ein, dass es in der Startphase Probleme gegeben hat. „Hauptkritikpunkt war der Hebelmechanismus. Von den Nespresso-Kapseln waren die Konsumenten gewohnt, dass es leicht geht, den Hebel umzulegen.“ Mit den ersten Kapseln von Esprimo jedoch habe es viel mehr Kraft gekostet. „Doch das ist Schnee von gestern“, versichert Hehner und stützt sich dabei auf eine von Esprimo in Auftrag gegebene Blindverkostung mit 50 Testern, die der neuen Marke gute Noten ausstellt. Esprimo verspricht, dass die Kapseln in allen Modellen funktionieren, die für das Nespresso-System konzipiert wurden. Bernd Hehner wirft Nespresso vor, den Wettbewerb zu behindern. Derzeit laufen patentrechtliche Verfahren, vor denen Hehner aber keine Angst hat. „Würden wir gegen Gesetze verstoßen, hätte Nespresso unsere Kapseln per einstweiliger Verfügung verhindert“, erklärt Hehner. Holger Feldmann, Geschäftsführer der Nespresso Deutschland GmbH sieht die neue Konkurrenz gelassen. Wettbewerb sei nichts Neues und werde als „wichtiger Motor für Innovation und Wachstum“ verstanden, erklärt er auf dapd-Anfrage. Großes Gewicht legt Esprimo auf das Argument der Nachhaltigkeit, denn die gesamte Kapsel ist nach Angaben des Herstellers voll kompostierbar. „Sie besteht aus Pflanzenfasern. Das Grüne vom Mais“, erklärt Hehner. Optisch ähnelt die Kapsel dem Original von Nespresso. Doch beim Berühren wird der Unterschied deutlicher: Wo bei Nespresso kühles Aluminium den Kaffee ummantelt, ist es bei Esprimo ein Material, das an Kunststoff erinnert. Die Kritik der Stiftung Warentest, dass die Kapseln eben nicht kompostierbar seien und sich häufig in den Maschinen verklemmen würden, weist Hehner zurück und zeigt ein Zertifikat eines Prüfinstituts aus Frankreich. Darin wird den Esprimo-Kapseln die Kompostierbarkeit nach EU-Norm EN 13432 ausdrücklich attestiert. Nespresso hält indes am Aluminium fest: „Von allen getesteten Materialien ist Aluminium das einzige, mit dem stets der gleichbleibend hochwertige Kaffee produziert werden kann, den unsere Kunden erwarten“, sagt Holger Feldmann und weist darauf hin, dass die Recyclingquote im Dualen System in Deutschland bei mehr als 80 Prozent liege. Bernd Hehner unterstreicht den ethischen Aspekt, der bei Esprimo zum Tragen komme. Von den momentan sieben verschiedenen Sorten sind zwei „Fairtrade“-zertifiziert. Bald soll das für alle Kaffees gelten. Feldmann von Nespresso hält dagegen: „Nespresso hat sich dazu verpflichtet, Premiumpreise für Kaffee zu bezahlen.“ Diese lägen 10 bis 15 Prozent über dem Preis für Kaffees ähnlicher Qualität und 30 bis 40 Prozent über den marktüblichen Preisen, zu denen Kaffee gehandelt werde. Als weiteres Argument für Esprimo führt Hehner den niedrigeren Preis an – auch wenn sich dieser nicht stark unterscheidet: Während die Kapseln von Nespresso mindestens 35 Cent kosten, sind es bei Esprimo knapp 33 Cent – die fair gehandelten Sorten kosten einen Cent mehr. „Wir wollen bis Jahresende 800 Fachhändler mit Kapsel beliefern“, sagt Hehner. Ziel sei es, bis spätestens 2015 eine halbe Milliarde Kapseln jährlich in Deutschland zu verkaufen und damit einen Marktanteil von 20 Prozent zu erreichen. Bei Zahlen zu Umsatz oder Gewinn hält sich Nespresso bedeckt und macht auf Deutschland bezogen keine Angaben. Für das Jahr 2011 gibt das Unternehmen aber einen weltweiten Umsatz von 3,5 Milliarden Schweizer Franken (rund 2,9 Milliarden Euro) an. Das entspreche einem Wachstum von 20 Prozent. Neben dem Vertrieb übers Internet unterhält Nespresso rund 260 sogenannte Boutiquen – Ende 2012 sollen es weltweit 300 sein. Fast die gesamte Wertschöpfungskette liegt damit bei Nespresso selbst. Branchenkenner gehen daher von einer außerordentlich hohen Gewinnmarge aus. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft) Neue Kaffeekapsel-Marke greift Nespresso in Deutschland an weiterlesen
VW könnte Porsche ohne Steuerzahlung übernehmen
Düsseldorf (dapd-nrd). Volkswagen und Porsche haben einem Bericht zufolge eine Möglichkeit gefunden, ihre Fusion ohne eine milliardenschwere Steuerzahlung umzusetzen. Das Finanzamt Stuttgart habe den Unternehmen rechtsverbindlich versichert, dass bei der von ihnen gewählten Konstruktion der Übernahme keine Steuern anfielen, berichtete die „Wirtschaftswoche“ unter Berufung auf Informationen aus Kreisen des Finanzministeriums in Baden-Württemberg. Für das Einbringen ihrer Tochter Porsche AG würde die Holding Porsche SE 4,5 Milliarden Euro von VW erhalten. Im Falle einer Steuerpflicht hätte Porsche SE dafür schätzungsweise 1,5 Milliarden Euro an Steuern zahlen müssen, schrieb das Wirtschaftsmagazin. Der Fiskus hat aber laut dem Bericht die Steuerfreiheit gewährt, weil Porsche SE für die Porsche AG nicht nur Geld, sondern auch eine einzige VW-Stammaktie erhalten soll. Damit gehe es steuerrechtlich nicht mehr um einen Verkauf, sondern um eine Umstrukturierung. Dies ermöglich wiederum die Befreiung von der Steuer. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft) VW könnte Porsche ohne Steuerzahlung übernehmen weiterlesen