Bundesregierung besorgt wegen Prozess gegen Pussy Riot

Bundesregierung besorgt wegen Prozess gegen Pussy Riot Berlin (dapd). Die Bundesregierung verfolgt den umstrittenen Gerichtsprozess gegen die drei Mitglieder der russischen Punkband Pussy Riot mit Sorge. „Die Deutsche Botschaft beobachtet den Prozess nicht nur aus der Ferne, sondern war auch bei der Verhandlung anwesend und steht mit Anwälten der Gruppe in Kontakt“, sagte ein Sprecher von Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) am Mittwoch in Berlin. Zudem habe der Menschenrechtsbeauftragte Markus Löning „bereits die Unverhältnismäßigkeit dieses Prozesses verurteilt“. Auch der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter bestätigte, der Vorgang werde intensiv beobachtet. Generell sei die Bundesregierung besorgt darüber, „dass die Entfaltungsmöglichkeiten der russischen Zivilgesellschaft in jüngster Zeit eingeschränkt wurden“. Der Punkband wird vorgeworfen, im Februar die Moskauer Christus-Erlöser-Kathedrale gestürmt und das jetzige Staatsoberhaupt Wladimir Putin von der Kanzel herab verunglimpft zu haben. Am 17. August soll das Urteil verkündet werden. dapd (Politik/Politik)

Oberst Klein wird zum General befördert

Oberst Klein wird zum General befördert Berlin (dapd). Der Bundeswehr-Oberst Georg Klein wird zum General befördert. Dies hat am Mittwoch in Berlin ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums angekündigt. Klein hatte am 4. September 2009 einen Luftangriff auf zwei von Taliban gekaperte Tanklaster nahe Kundus in Afghanistan befohlen. Dabei waren nach offiziellen Angaben mehr als 100 Menschen ums Leben gekommen. Mit dem Vorgang hat sich auch ein Untersuchungsausschusses des Bundestages befasst. Klein soll den Posten eines Abteilungsleiters im neu geschaffenen Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr übernehmen. Die Stellung entspreche dem militärischen Rang eines Brigadegenerals, sagte der Sprecher. „Klein ist gut geeignet und erfüllt alle fachlichen Voraussetzungen“, sagte er. Klein war zuletzt Chef des Stabes und stellvertretender Leiter der Stammdienststelle der Bundeswehr, die bislang für die Personalführung zuständig war. dapd (Politik/Politik)

Deutsche Firmen fahren Produktion zurück

Deutsche Firmen fahren Produktion zurück Berlin (dapd). Deutschlands Unternehmen haben ihre Produktion im Juni gedrosselt. Auf Monatssicht ging die Erzeugung im produzierenden Gewerbe um 0,9 Prozent zurück, wie das Bundeswirtschaftsministerium am Mittwoch in Berlin auf Basis vorläufiger Zahlen mitteilte. Im Mai hatte die Produktion dagegen noch um aufwärts korrigierte 1,7 Prozent zugelegt. Im gesamten zweiten Quartal sank die Produktion im Vergleich zum Vorquartal um 0,2 Prozent. Damit sei die Erzeugung im produzierenden Gewerbe noch immer relativ robust, erklärte das Ministerium. Die Aussichten seien aber wegen der zurückhaltenden Nachfrage vorerst verhalten. Im Juni hatte sich die abflauende Konjunktur bereits in den Auftragsbüchern der deutschen Industrie niedergeschlagen. So sank die Zahl der Bestellungen nach Angaben des Ministeriums vom Dienstag im Vergleich zum Mai um 1,7 Prozent. In der Industrie ging die Produktion im Juni auf Monatssicht um ein Prozent zurück. Dabei meldeten die Hersteller von Investitionsgütern wie Maschinen einen Rückgang von 1,6 Prozent. Im Bauhauptgewerbe nahm die Produktion um zwei Prozent ab. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Computerspielen wird zunehmend zur Massenphänomen

Computerspielen wird zunehmend zur Massenphänomen Berlin (dapd). Computerspielen entwickelt sich zunehmend zum Volkssport. Wie der IT-Branchenverband Bitkom im Vorfeld der nächste Woche in Köln beginnenden Spielemesse Gamescom mitteilte, spielen laut einer Forsa-Umfrage derzeit 24 Millionen Deutsche an Konsole, PC oder Handy. Das entspricht 35 Prozent der Bundesbürger über 14 Jahren und einer Steigerung um drei Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahr. Insgesamt rechnet die Branche durch die Neuvorstellung von rund 300 Spieletiteln auf der Gamescom und der Markteinführung der Nintendo-Konsole „Wii U“ mit einer Absatzsteigerung von sechs Prozent im laufenden Geschäftsjahr. Wie die Bitkom-Zahlen weiter zeigen, ist die ehemalige Jugendsubkultur „Gaming“ auf dem bestem Wege, in der Mitte der Gesellschaft anzukommen. Demnach ist inzwischen fast jeder Vierte (24 Prozent) in der Altersgruppe zwischen 50 und 64 Jahren ein Spieler. Mit über zwei Dritteln (68 Prozent) nutzt aber nach wie vor die Altersgruppe der 14- bis 29-Jährigen elektronische Spiele am intensivsten. Auch mehr als jede vierte Frau greift mittlerweile auf elektronische Spiele zurück. „Gespielt wird mittlerweile in allen Altersklassen“, sagte Bitkom-Präsidiumsmitglied Ralph Haupter. „Das Angebot an Spielen wurde durch Apps und Social Games stark erweitert und erreicht jetzt neue Interessentengruppen.“ Das spiegelt sich auch in den jüngsten Umsatzzahlen der Branche wider: Wie der Bundesverband Interaktive Unterhaltungssoftware (BIU) mitteilte, erwirtschaftete die Spieleindustrie im ersten Halbjahr 2012 insgesamt 845 Millionen Euro durch den Verkauf von Spielen und Onlinezugängen für PCs, Konsolen und mobile Anwendungen. Dies entspreche einem Umsatzplus von einem Prozent. Insgesamt sind demnach in den ersten sechs Monaten des Jahres bundesweit 35 Millionen Spiele verkauft worden. Dies sind zwei Millionen oder rund sechs Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Rückläufig entwickelt hat sich dagegen das Geschäft mit Online-Abonnements. Im ersten Halbjahr 2012 sind die Einnahmen durch Zugänge zu Spieleplattformen im Internet den Angaben zufolge um rund ein Fünftel auf 84 Millionen Euro gesunken. Aufgefangen wird dieser Abwärtstrend jedoch durch ein immenses Wachstum im Geschäft mit virtuellen Zusatzinhalten wie Ausrüstungsgegenständen für Online-Rollenspiele, auch „Item-Selling“ genannt. So wuchs der im Geschäft mit virtuellen Schwertern, Ritterrüstungen und Co. im ersten Halbjahr 2012 erzielte Umsatz nach BIU-Angaben auf insgesamt 145 Millionen Euro. Das entspricht einem Plus von über 63 Prozent gegenüber dem Vorjahresniveau. „Das Geschäftsmodell Item-Selling ist eine echte Innovationsgeschichte der Games-Industrie, das nicht nur unsere, sondern auch andere Content-Bereiche befeuern kann“, sagte BIU-Geschäftsführer Maximilian Schenk. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Milbradt bedauert Zerwürfnis mit Biedenkopf

Milbradt bedauert Zerwürfnis mit Biedenkopf Dresden/Hamburg (dapd-lsc). Sachsens früherer Ministerpräsident Georg Milbradt wünscht sich eine Aussöhnung mit seinem Amtsvorgänger Kurt Biedenkopf (beide CDU). Das Zerwürfnis sei „mit einer Ehescheidung vergleichbar“, sagte Milbradt der Wochenzeitung „Die Zeit“ laut Vorabbericht. Oft bedauerten beide Partner das Ergebnis. „Ähnlich ist es auch hier, zumindest gilt das für mich“, betonte der 67-Jährige. Milbradt signalisierte seine Bereitschaft, den 15 Jahre älteren Biedenkopf um Versöhnung zu bitten: „Ja, wenn er es möchte.“ Die langjährigen engen Weggefährten entzweiten sich vor mehr als zehn Jahren. Aufgrund der von Milbradt angestoßenen Debatte um Biedenkopfs Nachfolge wurde er von diesem im Februar 2001 als Finanzminister aus dem Kabinett entlassen. Im Jahr darauf folgte ihm Milbradt aber ins Amt des Regierungschefs – gegen den Willen Biedenkopfs. Der Verhältnis der beiden gilt seitdem als zerrüttet. Milbradt sagte in dem Interview, dass es für ihn zum damaligen Machtkampf keine Alternative gegeben habe. Er sei ohne „Rückfahrkarte“ in den Westen in Sachsen gewesen, betonte der gebürtige Sauerländer. Er hätte ja nur noch „wie ein geschlagener Hund das Land verlassen können“. Milbradt fügte hinzu: „Ich finde es im Nachhinein bedauerlich, dass es nicht früh genug zur Aussprache gekommen ist.“ Möglicherweise sei er in Biedenkopfs Augen im Kabinett zu einflussreich geworden. Nun seien sie aber keine Kontrahenten mehr und „im gleichen Status des Polit-Rentners“. In ihrer gemeinsamen Zeit seien sie eine „Traumkombination“ gewesen, sagte Milbradt. Er fügte hinzu: „Ich war gern Finanzminister, er war ein hervorragender Ministerpräsident“. Vor seiner Entlassung habe er nie auf Biedenkopfs Abschied hingewirkt, betonte Milbradt. Milbradt war seit 1990 sächsischer Finanzminister. Dabei profilierte er sich als Haushaltssanierer mit einem strikten Sparkurs. Biedenkopf, der ihn später aus dem Kabinett entließ, bezeichnete ihn als „miserablen Politiker“. Sächsischer Ministerpräsident war er von 2002 bis 2008. dapd (Politik/Politik)

Flugbegleiter der Lufthansa stimmen für Streik

Flugbegleiter der Lufthansa stimmen für Streik Frankfurt/Main (dapd). Bei den Flugbegleitern der Lufthansa droht ein Streik. In einer Urabstimmung der Kabinengewerkschaft UFO stimmten 97,5 Prozent der Teilnehmer für Arbeitsniederlegungen, wie der Vorsitzende der Organisation, Nikoley Baublies, am Mittwoch auf dapd-Anfrage sagte. Ein Streik der 18.000 Beschäftigten steht aber noch nicht unmittelbar bevor, weil die Gewerkschaft erst ein für Donnerstag kommender Woche angekündigtes Angebot der Fluggesellschaft abwarten will. In dem Tarifkonflikt geht es sowohl um Gehälter als auch etwa um Forderungen nach Absicherung gegen Leiharbeit und um Gewinnbeteiligung. UFO-Sprecher Alexander Behrens sprach von einem „sehr guten Ergebnis“ der Urabstimmung. Jetzt sei spannend, wie weit sich die Lufthansa bewege und ein faires Angebot vorlege, sagte er. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Schavan lobt Bachelor und Master

Schavan lobt Bachelor und Master Berlin (dapd). Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) sieht in der Einführung der Hochschulabschlüsse Bachelor und Master „eine europäische Erfolgsgeschichte“. Zehn Jahre nach Beginn der Umstellung an deutschen Universitäten seien die Studienzeiten so kurz wie nie, betonte Schavan am Mittwoch in Berlin. Auch die Zahl der Studienabbrecher sei in den vergangenen Jahren deutlich gesunken. Nach Angaben des Ministeriums waren im vergangenen Wintersemester 85 Prozent der mehr als 15.000 Studiengänge umgestellt. Seit zehn Jahren gelten Bachelor und Master als gleichberechtigte Abschlüsse an deutschen Hochschulen. Die entsprechende sechste Änderung des Hochschulrahmengesetzes wurde am 8. August 2002 unterzeichnet und trat am 15. August 2002 in Kraft. dapd (Politik/Politik)

Rückschlag für RTL und ProSiebenSat.1

Rückschlag für RTL und ProSiebenSat.1 Düsseldorf (dapd). Die Pläne von RTL und ProSiebenSat.1 zur Gründung eines gemeinsamen kostenlosen TV-Portals im Internet stehen vor dem Aus. Das Oberlandesgericht Düsseldorf bestätigte am Mittwoch das Verbot des Gemeinschaftsunternehmens durch das Bundeskartellamt. Durch die geplante Mega-Mediathek würde nach Auffassung des Gerichts das marktbeherrschende Duopol der beiden Sendergruppen im Fernseh-Werbemarkt weiter verstärkt. Außerdem verstoße die Online-Video-Plattform gegen das Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen, hieß es im Urteil. Die Entscheidung ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, begrüßte das Urteil als „wichtiges Signal für den Wettbewerbsschutz im Bereich der neuen Medien“. Bei den Sendern stieß das Urteil dagegen auf Unverständnis. Ein Sprecher von ProSiebenSat.1 erklärte, die Entscheidung sei für das Unternehmen nicht nachvollziehbar. Das Veto des Gerichts sei „auch eine Entscheidung gegen die deutsche Medienwirtschaft, denn ausländische Konzerne werden nicht mehr lange zögern, diesen Markt aufzurollen“. Ein Sprecher der Mediengruppe RTL Deutschland betonte, man halte die geplante Plattform nach wie vor für wettbewerbsrechtlich unbedenklich. Beide Sender wollen nun zunächst die Urteilsbegründung prüfen und dann über das weitere Vorgehen entscheiden. Zwar ließ das Gericht eine Rechtsbeschwerde nicht zu. Doch können die Sender gegen diese Entscheidung noch Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof einlegen. Die beiden größten deutschen Privatsender wollten gemeinsam eine auch für andere Sender offene, werbefinanzierte Online-Plattform gründen. Dort sollten Fernsehzuschauer Serien, Filme, Shows und Nachrichtensendungen nach der TV-Ausstrahlung sieben Tage lang abrufen können. Durch die Konzentration der Angebote unter einer Netzadresse erhofften sich die Sender unter anderem eine leichtere Auffindbarkeit der Medieninhalte für die Verbraucher und damit höhere Einnahmen aus der Internet-Video-Werbung. Die Wettbewerbshüter befürchteten jedoch durch das Gemeinschaftsunternehmen eine Verstärkung des marktbeherrschenden Duopols der beiden Sendergruppen im Fernseh-Werbemarkt und eine Ausweitung dieser Machtposition auf die Video-Werbung im Internet. Ausdrücklich kritisierten sie, dass die Privatsender ihre gemeinsame Plattform nur für Fernsehsender öffnen wollten und strikte Vorgaben zur Verfügbarkeitsdauer, zum Zeitpunkt und zur Qualität der Inhalte planten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Spritpreise ziehen an

Spritpreise ziehen an München (dapd). Die deutschen Tankstellen haben in den vergangenen sieben Tagen die Spritpreise erhöht. Ein Liter Super E10 kostete zuletzt im bundesweiten Durchschnitt 1,610 Euro und damit 1,9 Cent mehr als vor einer Woche, wie der ADAC am Mittwoch in München mitteilte. Auch Diesel verteuerte sich um 0,9 Cent und kostet derzeit im Mittel 1,471 Euro. Laut ADAC folgten die Kraftstoffpreise den höheren Rohölnotierungen. Ein Barrel (etwa 159 Liter) der Sorte Brent kostet zurzeit 112 Dollar. Für Urlaubsreisende kann es sich lohnen, erst im Ausland vollzutanken. Super kostet nach Angaben des Auto Club Europa (ACE) beispielsweise in Luxemburg nur 1,41 Euro pro Liter, in Österreich 1,47 Euro und in der Schweiz 1,49 Euro. Es gibt aber auch mehrere Länder, in denen der Sprit teurer ist. Dazu gehören die Niederlande (1,77 Euro), Dänemark (1,71 Euro), Frankreich (1,66 Euro) und Belgien (1,65 Euro). dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Autoexperte erwartet dramatische Veränderungen durch Krise in Europa

Autoexperte erwartet dramatische Veränderungen durch Krise in Europa Duisburg/Essen (dapd). Die Staatsschuldenkrise in Europa entwickelt sich für die Autokonzerne nach Einschätzung des Branchenexperten Ferdinand Dudenhöffer dramatisch. „Das Jahr 2013 wird nach unserer Prognose die schlechtesten Autoverkäufe seit 1993 bringen“, sagte der Leiter des Center Automotive Research (CAR) an der Universität Duisburg-Essen am Mittwoch mit Blick auf den westeuropäischen Markt. Für die Branche müsse deswegen mit einer fortgesetzten Rezession gerechnet werden, die auch zu einer Verschiebung der Machtverhältnisse führen werde. Das Jahr 2012 bleibe für die Autoindustrie zunächst dank eines guten ersten Halbjahres erfolgreich. Die Krise habe sich zunächst nur auf die südeuropäischen Länder beschränkt. In der zweiten Jahreshälfte werde sich das Wachstum aber bereits deutlich abschwächen. Die Probleme im Euroraum würden dann im kommenden Jahr das Weltwirtschaftswachstum abbremsen und damit auch die erwarteten Pkw-Verkäufe. „2013 wird für die weltweite Autoindustrie nur dünnes Wachstum bringen“, sagte Dudenhöffer. Die Auswirkungen der Schuldenkrise sind nach Einschätzung Dudenhöffers mindestens noch die nächsten drei Jahre zu spüren. „Im Jahr 2015 werden nach unserer Prognose immer noch weniger Pkw in Westeuropa als im Jahr 2011 verkauft werden“, sagte er. Der weltweite Automarkt wird den Angaben nach dagegen keinen Einbruch erleiden und von geschätzten knapp 65 Millionen Fahrzeugen in diesem Jahr auf 71,25 Millionen Fahrzeuge 2015 ansteigen. Dudenhöffer geht von einem großen Zulieferersterben in den Südländern aus. In den vier Ländern Spanien, Italien, Portugal und Frankreich seien insgesamt 3.200 Zulieferer mit insgesamt 240.000 Mitarbeitern tätig. „Gerade die Mittelständler werden es kaum schaffen, über fünf schwierige Jahre zu gehen“, sagte er. „Nach unserer Einschätzung können bei langer Krise bis zu 25 Prozent der Zulieferunternehmen ausscheiden.“ Zu den Krisengewinnern gehört laut Dudenhöffer der Volkswagen-Konzern. Gemeinsam mit Porsche bewege sich die VW-Gruppe heute auf einen Marktanteil von 25 Prozent in Europa zu. „Nach der Krise ist ein Marktanteil von 30 Prozent nicht ausgeschlossen“, sagte Dudenhöffer. VW bewege sich damit in eine marktbeherrschende Stellung in Europa. Die nachfolgende Gruppe PSA Peugeot Citroen erreiche gerade mal zwölf Prozent. Peugeot und Citroen, aber auch andere Hersteller, die vor allem von Westeuropa abhängig sind wie Opel oder Fiat, mussten bereits starke Absatzeinbrüche hinnehmen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)