Bielefeld (dapd). Die Bundesregierung sieht nach Angaben von Finanzstaatssekretär Steffen Kampeter (CDU) keine Notwendigkeit, eingetragenen Lebenspartnern dieselben steuerrechtlichen Vorteile zu gewähren wie Eheleuten. Die Frage der Behandlung von Lebenspartnerschaften müsse gesellschaftspolitisch gelöst werden, sagte Kampeter der in Bielefeld erscheinenden „Neuen Westfälischen“ (Donnerstagausgabe). Steuerpolitisch drängten andere Fragen wie die Entlastung bei der sogenannten Kalten Progression. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Benachteiligung eingetragener Lebenspartner bei der Grunderwerbssteuer zu korrigieren, sei davon unbeeinträchtigt, sagte Kampeter. Dies werde selbstverständlich erfolgen. dapd (Politik/Politik)
Obermann sieht Telekom auf gutem Weg
Bonn (dapd). Telekom-Chef René Obermann sieht Deutschlands größten Telekommunikationskonzern trotz der anhaltenden Eurokrise auf gutem Weg. „Natürlich gibt es weiterhin Herausforderungen für uns, aber gerade im Vergleich mit unseren Wettbewerbern schlagen wir uns sehr ordentlich“, sagte der Vorstandsvorsitzende am Donnerstag in Bonn anlässlich der Präsentation der Quartalszahlen. Ausdrücklich bekräftigte Obermann die Gewinnprognose des Konzerns für das Gesamtjahr: „Wir halten unser Wort.“ Spurlos gingen die wirtschaftlichen Turbulenzen allerdings an dem Konzern nicht vorüber. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres sank der Umsatz um 0,9 Prozent auf 28,8 Milliarden Euro. In Deutschland büßte der Ex-Monopolist vor allem im klassischen Festnetz-Geschäft weiter an Boden ein. Auch die Service-Umsätze im Mobilfunk waren rückläufig. Gleichzeitig meldete der Konzern aber starkes Wachstum bei den mobilen Datenumsätzen und beim konzerneigenen TV-Angebot „Entertain“. Im übrigen Europa litt der Konzern unter der weiteren Eintrübung der wirtschaftlichen Situation in vielen Ländern, hohem Wettbewerbsdruck sowie regulatorischen Eingriffen und musste Rückgänge bei Umsatz und Ergebnis hinnehmen. Auch bei dem Sorgenkind T-Mobile USA ging der Kundenschwund weiter. Doch konnte die amerikanische Mobilfunktochter dank erheblicher Effizienzsteigerungen ihre Profitabilität deutlich verbessern. Außerdem profitierte die Telekom im US-Geschäft durch den schwachen Euro von Währungseffekten. Das Betriebsergebnis vor Zinsen und Steuern (Ebit) des Konzerns sank im ersten Halbjahr um 12,4 Prozent auf 2,8 Milliarden Euro. Der Konzernüberschuss erhöhte sich dagegen um 2,9 Prozent auf 852 Millionen Euro. Verantwortlich für den Rückgang des Betriebsergebnisses waren nach Konzernangaben vor allem höhere planmäßige Abschreibungen bei T-Mobile USA. Der Konzern hatte im vergangenen Jahr bei der Mobilfunktochter zunächst keine Abschreibungen mehr vorgenommen, da er die Sparte verkaufen wollte. Doch waren die Abschreibungen nach dem Scheitern der Verkaufspläne im vierten Quartal auf einen Schlag nachgeholt worden. Im Gesamtjahr werde sich dieser Effekt ausgleichen, erklärte der Konzern. Obermann bekräftige trotz der anhaltenden Eurokrise ausdrücklich die Prognose des Konzerns für das Gesamtjahr. Die Telekom erwartet demnach 2012 ein bereinigtes Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen (Ebitda) von rund 18 Milliarden Euro – knapp unter dem Niveau des Vorjahres. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Schweizer UBS zweifelt an Datendiebstahl
Frankfurt/Main (dapd). Die Schweizer Großbank UBS zweifelt am angeblichen Ankauf von Steuer-CDs mit brisanten Daten ihrer Kunden durch das Land Nordrhein-Westfalen. „UBS liegen keine Erkenntnisse vor, Opfer eines Datendiebstahls zu sein“, teilte die Bank in einer kurzen Erklärung am Donnerstag in Frankfurt am Main mit. Zuvor hatte unter anderem die „Financial Times Deutschland“ berichtet, Nordrhein-Westfalen habe zwei CDs aus der Schweiz erworben, die Kontoverbindungen und Daten der UBS und einer weiteren Bank enthielten. Auf den CDs ist dem Bericht zufolge auch Schulungsmaterial der UBS, mit dem der Bank Beihilfe zur Steuerhinterziehung nachgewiesen werden könne. Die Datenträger sollen von Steuerfahndern aus Wuppertal und Aachen gekauft worden sein. Das Düsseldorfer Finanzministerium hielt sich bedeckt und wollte den Bericht weder bestätigen noch dementieren. Erst Mitte Juli hatten Medien vom Ankauf zweier CDs mit Daten von Steuerhinterziehern durch das Land NRW berichtet. Die Regierungen in Berlin und Bern kritisierten das nordrhein-westfälische Vorgehen. dapd (Politik/Wirtschaft)
Oerlinghauser Wikingertage
Oerlinghausen. „Leben wie die Wikinger“ ist für immer mehr Menschen ein intensiv betriebenes Hobby. Möglichst genau versuchen sie dabei, das nachzuvollziehen, was zu den Wikingern bekannt ist. So genau, dass in der Zwischenzeit sogar die Wissenschaft etwas von ihnen lernen kann.
Verband: Käufer achten bei Kleidungskauf zunehmend auf Herkunft
Stuttgart (dapd-bwb). Beim Kauf eines Kleidungsstücks achten Verbraucher dem Gesamtverband der deutschen Maschenindustrie zufolge verstärkt auf Produktionsbedingungen. „Es gibt in Deutschland eine wachsende Verbraucherschicht, die wissen will, wo und wie ein Kleidungsstück entstanden ist“, sagte die stellvertretende Geschäftsführerin des Verbands, Silvia Jungbauer, im Interview mit der Nachrichtenagentur dapd in Stuttgart. „Die Verbraucher setzen zunehmend auf Nachhaltigkeit – das ist mehr als nur ein Modetrend und ein Wandel im Wertebewusstsein.“ Einer bedeutenden Anzahl von Käufern sei es wichtig, Produktionsketten nachvollziehen zu können. Vor allem bei Maschenwaren sei dies wichtig, betonte Jungbauer. „Weil wir Produkte herstellen, die eng auf der Haut getragen werden. Da ist sehr viel Emotion drin“, sagte sie. Transparenz sei notwendig, um beim Kunden ein „Wohlgefühl“ zu erzeugen. Teil des Nachhaltigkeitstrends sei der Wunsch, Kleidung von regional ansässigen Firmen zu kaufen. Um sich gegen die starke Importkonkurrenz aus dem Ausland durchzusetzen, stellten deutsche Maschenhersteller – die verstärkt im Südwesten ansässig seien – zunehmend Nischenprodukte her. So habe sich etwa in den vergangenen Jahren der Trend zu Retro-Mode entwickelt. Dabei unterstreiche der traditionelle Look den Wunsch nach Wertigkeit und Solidität. „Es gibt heute bessere Chancen für Newcomer, die Produkte im mittleren bis gehobenen Preissegment anbieten, als noch vor einigen Jahren“, sagte Jungbauer. Die Automobilindustrie und die Medizintechnik sind dem Verband zufolge ebenfalls Wachstumsmärkte für hiesige Hersteller von Maschenwaren. „Das hat große Zukunft in Deutschland“, sagte Jungbauer. Nach der seit Jahrzehnten andauernden Verlagerung von Produktionsstandorten von Textilherstellern ins Ausland hätten sich viele Firmen mittlerweile einen Nischenplatz abseits der Produktion von Massenkonfektionsware erkämpft, betonte Jungbauer. „Das gibt uns Auftrieb“, sagte sie. Strick- und Wirkware würde dabei unter anderem für die Autoinnenausstattung, Kompressionsstrümpfe, Bandagen oder sogar als Bestandteil von künstlichen Organen verwendet. Auch klassische Produkte wie Wäsche oder Strümpfe würden zu modernen Funktionstextilien entwickelt. Der Gesamtverband der deutschen Maschenindustrie vertritt nach eigenen Angaben die Interessen der deutschen Hersteller von Maschenbekleidung, Dessous und Maschenstoffen. Ihm gehören 181 Unternehmen mit rund 20.500 Beschäftigten in Deutschland an. dapd (Vermischtes/Wirtschaft)
Spitzengespräch zu Organspende schon vor Beginn in der Kritik
Berlin (dapd). Die Deutsche Hospiz Stiftung kritisiert das Spitzengespräch von Ärzten und Experten zu möglichen Manipulationen bei der Vergabe von Spenderorganen. Kritische Ärzte und Juristen blieben außen vor, sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP), mit dem die Bundesärztekammer kommende Woche über das Thema reden will, verlangte harte Strafen für kriminelle Tricks bei der Vergabe von Organen für Transplantationen. Der Grünen-Gesundheitsexperte Harald Terpe fordert eine Aussetzung der gerade erst beschlossenen Neuregelung der Organspende. Nach Angaben der Bundesregierung werden zahlreiche Spenderorgane direkt von den Kliniken in „beschleunigten Vermittlungsverfahren“ verteilt. Dieses Verfahren soll eigentlich nur für Organe älterer oder kranker Spender angewendet werden, für die es nur wenige geeignete Empfänger gibt. Es räumt Kliniken jedoch auch die Möglichkeit ein, Herz, Niere oder Leber an den offiziellen Wartelisten vorbei zu vergeben. Über mögliche Tricksereien wollten Ärzte und Experten am Donnerstag in Berlin beraten. Brysch sagte der Hannoverschen „Neuen Presse“: „Warum sich die privaten Akteure im Transplantationssystem heute – zwei Wochen vor der Sitzung beim Bundesgesundheitsminister – treffen, ergibt nur einen Sinn: Die Organisationen wollen sich schon vorab auf eine Linie einigen, um so weiter zu machen wie bisher.“ Er erwarte nicht mehr „als ein bisschen Makulatur“. Brysch will Organverpflanzungen durch eine Bundesbehörde koordinieren lassen. Jeder Patient solle zudem erfahren können, an welcher Stelle der Warteliste er steht, und warum er nach oben oder unten rutscht. Bahr sagte, der Ruf nach staatlicher Organvergabe sei keine Lösung. Laut Gesetz könnten Transplantationszentren seit 1. August unangemeldet überprüft werden. „Wenn es Gesetzeslücken geben sollte, müssen die geschlossen werden“, sagte er der „Bild“-Zeitung. „Nach der Sommerpause lade ich alle Parteien ein, um gemeinsam über Konsequenzen zu beraten und das Vertrauen zurückzugewinnen.“ Bahr sagte, die Gesetze in Deutschland seien klar formuliert. „Versuche, sie zu umgehen, müssen mit aller Härte bestraft werden“, forderte er. Auch bei der sogenannten schnellen Organvergabe seien die Regeln eindeutig. „Ist ein Organ nicht geeignet für den Empfänger, kann es einem anderen Menschen das Leben retten, anstatt ungenutzt zu bleiben“, sagte Bahr. „Das entscheidet kein Arzt allein, es sind mehrere Kliniken und Eurotransplant eingebunden und alle Empfänger stehen auf der Liste.“ Der Grünen-Gesundheitsexperte Terpe sagte der „Frankfurter Rundschau“: „Die im Herbst in Kraft tretende Neuregelung der Organspende sollte ausgesetzt werden, bis wir den rechtlichen Rahmen für die Organisation der Organspende in Deutschland reformiert haben.“ Die Spendenbereitschaft werde nur dann erhalten bleiben, wenn Missstände künftig ausgeschlossen seien und sichergestellt werde, dass Spenderorgane gerecht verteilt werden. „Es kann beispielsweise nicht sein, dass in Deutschland Vereine und private Stiftungen über die Organisation des Transplantationswesens und die Verteilung der Organe entscheiden“, sagte er. „Denkbar wäre, die Organspende in die Hände einer Anstalt des öffentlichen Rechts zu legen.“ Unions-Fraktionsvize Johannes Singhammer (CSU) plädierte für eine staatliche Aufsicht, beispielsweise durch eine schon bestehende Bundesbehörde. Diese müsse dann dem Parlament regelmäßig berichten, sagte er dem Blatt. (Zum Bahr-Interview: http://url.dapd.de/mHDHV4 ) dapd (Politik/Politik)
Schröder: Länder müssen sich beim Kita-Ausbau sputen
Berlin (dapd). Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) macht den Bundesländern weiter Druck beim Ausbau der Kinderbetreuung. „Die Länder können den Rechtsanspruch zum 1. August 2013 schaffen, wenn sie beim Ausbautempo zulegen“, sagte Schröder der Nachrichtenagentur dapd am Donnerstag in Berlin. Die Ministerin betonte: „Und sie müssen es auch, denn die Eltern verlassen sich darauf.“ Schröder erinnerte die Länder daran, dass mit den 580 Millionen Euro, die der Bund an zusätzlichem Geld für den Kita-Ausbau gebe, 30.000 zusätzliche Plätze gegenüber den Planungen von 2007 gebaut werden. Von den versprochenen Bundeszuschüssen sollen vor allem diejenigen Länder profitieren, deren Bedarf an Kita-Plätzen im Vergleich zu 2007 gestiegen ist. Dem Vernehmen nach sind dies neben Bayern und Rheinland-Pfalz auch Berlin, Brandenburg und Sachsen. In Bremen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen werden demnach hingegen weniger Plätze gebraucht als noch 2007 angenommen. Schröder verteidigte die von ihr geplante Verteilung der Gelder: „Ich finde es nur natürlich, dass dieses Geld dann auch in den Ländern und Kommunen zur Verfügung steht, wo tatsächlich ein Mehrbedarf gegenüber 2007 vorhanden ist.“ Vom August 2013 an gilt ein Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz für Kinder unter drei Jahren. Derzeit fehlen bundesweit noch rund 160.000 Plätze zum Erreichen der angestrebten 780.000 Plätze. dapd (Politik/Politik)
SPD wirft Schröder Ignoranz beim Kita-Ausbau vor
Berlin (dapd). Rund ein Jahr vor dem Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kleinkinder attackiert die SPD die Politik der Bundesregierung scharf. SPD-Vize Manuela Schwesig warf Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) vor, die Probleme beim Kita-Ausbau bislang ignoriert zu haben. „Es geht nicht nur um Quantität, sondern auch um Qualität“, sagte Schwesig der Nachrichtenagentur dapd am Donnerstag. „Die SPD-geführten Länder haben deshalb zusätzliche Gelder im Rahmen des Fiskalpakts erkämpft. Anstatt dankbar zu sein, dass andere die Arbeit erledigt haben, zettelt Frau Schröder nun unnötige Diskussionen über die Verteilung des Geldes an“, kritisierte die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern. Schwesig attackierte die von Schröder geplante Verteilung der Bundesgelder nach dem Mehrbedarf an Kita-Plätzen gegenüber dem Jahr 2007 scharf: Es gebe „die klare Verabredung“, das Geld nach der Zahl der Kinder unter drei Jahren zu verteilen. Dieses Geld müsse jetzt zügig an die Kommunen gehen. Außerdem müssten auch zukünftig weitere finanzielle Mittel in Kitas fließen, um eine ordentliche Qualität zu gewährleisten. „Dafür brauchen wir auch die mehr als eine Milliarde, die für das so genannte Betreuungsgeld von der Koalition eingeplant ist“, forderte die stellvertretende SPD-Vorsitzende. Vom August 2013 an gilt ein Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz für Kinder unter drei Jahren. Derzeit fehlen noch rund 160.000 Plätze zum Erreichen der angestrebten 780.000 Plätze. dapd (Politik/Politik)
Unionspolitiker stellen Ehegattensplitting in Frage
Berlin (dapd). Die Lesben und Schwulen in der Union (LSU) und die Senioren-Union stellen das Ehegattensplitting zur Disposition. Die Union müsse sich „einen Ruck geben und im 21. Jahrhundert ankommen“, sagte Thomas Steins, der stellvertretende Bundesvorsitzende der LSU, am Mittwoch der Nachrichtenagentur dapd. Zumindest was das Steuerrecht betreffe, hätten die Konservativen in der Union keine inhaltlichen Argumente gegen die Gleichstellung, schließlich seien „die Mehrausgaben für das Homo-Splitting“ lediglich „Peanuts“. Unabhängig von der Gleichstellungsdebatte stellte Steins das Konzept des Ehegattensplittings allgemein in Frage. Es spreche einiges dafür, dieses durch das sogenannte Familiensplitting zu ersetzen. Die Argumentation, dass die Ehe die Grundlage für Familien sei, treffe empirisch nicht zu, sodass eine Fokussierung auf eine gezielte Familienförderung eine „sinnvolle Sache“ sei. Auch die Senioren-Union in Nordrhein-Westfalen rückte vom Ehegattensplitting ab. „Wir sollten darüber nachdenken, das Ehegattensplitting ganz abzuschaffen und die Steuermehreinnahmen in Höhe von rund 15 Milliarden Euro jährlich auf die Familienförderung zu konzentrieren“, sagte der Landesvorsitzende der Senioren-Union in Nordrhein-Westfalen, Leonhard Kuckart, der „Bild“-Zeitung (Onlineausgabe). dapd (Politik/Politik)
Deutscher Bauernverband erwartet magere Birnenernte
Passau (dapd). Der Deutsche Bauernverband rechnet angesichts schwieriger Witterungsverhältnisse während der Blütezeit mit einer deutlich geringeren Birnenernte als 2011. Der diesjährige Ertrag in Deutschland werde auf 38.000 Tonnen geschätzt und damit 19 Prozent niedriger ausfallen als im Vorjahr, sagte ein Sprecher des Verbandes der „Passauer Neuen Presse“. Die Apfelernte werde mäßig ausfallen. Man rechne in diesem Jahr mit einer Ernte von 933.000 Tonnen, was einem Minus von 2 Prozent entspreche. Der Sprecher sagte, das Wetter sei während der Blüte oft zu kalt und zu nass gewesen. „Bei Birnen haben die Blütenfröste noch stärker zugeschlagen als beim Apfel“, sagte er. Die diesjährige Apfelernte in den 27 EU-Staaten wird den Angaben zufolge auf 9.739.000 Tonnen geschätzt. Bei Birnen erwarten die Experten europaweit eine Ernte von 2.060.000 Tonnen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)