Bielefeld/Düsseldorf. Die EZB wird ihre seit November anhaltende geldpolitische Ausrichtung im Juni voraussichtlich ändern. EZB-Präsident Draghi zeigte sich unzufrieden mit der erwarteten Inflationsentwicklung und erklärte, der Rat fühle sich wohl damit, im Juni zu handeln. Zur Steigerung des geldpolitischen Expansionsgrades wird wohl ein Maßnahmen-Mix bevorzugt werden.
Mit ihrem Beschluss vom 08.05.2014 für eine weiterhin unveränderte geldpolitische Ausrichtung steuert die EZB nunmehr seit einem halben Jahr geradeaus. In ihrem Statement bekräftigt sie erneut, dass die Leitzinsen „für einen längeren Zeitraum“ auf „dem aktuellen oder einem niedrigeren Niveau“ erwartet werden. Überdies schließt die EZB neuerliche expansive Maßnahmen weiter nicht aus. Diesbezüglich ist der EZB-Rat unverändert einstimmig der Ansicht, bei anhaltend niedriger Inflationsrate unkonventionelle Maßnahmen innerhalb des Notenbankmandats zu nutzen.
Auf der Pressekonferenz erklärte EZB-Präsident Draghi, dass der Anstieg des Euro-Wechselkurses bei niedriger Inflationsrate Anlass zur Sorge gibt. Zudem ist der Rat über den voraussichtlich niedrig bleibenden Preisdruck unzufrieden. Die Notenbank werde sich nicht damit abfinden, eine niedrige Inflationsrate für einen längeren Zeitraum zu haben, so Draghi. Er betonte, der Rat fühle sich wohl, auf der Ratssitzung im Juni zu handeln; hierfür sei die heutige Diskussion als Vorschau anzusehen. Zunächst werde aber die dann anstehende (Inflations-)Projektion abgewartet.
Die Äußerungen Draghis legen nahe, dass die Notenbank ihren seit Monaten hinsichtlich neuer expansiver Maßnahmen andauernden Schwebezustand im Juni beenden wird. Die Konjunkturerholung hat sich zwar fortgesetzt. Der Preisauftrieb ist aber niedrig geblieben, die EZB dürfte ihre Inflationsprojektion von 1,0% für 2014 noch senken. Zudem haben sich die Inflationserwartungen – entgegen der Verlautbarung der EZB – bereits aus ihrer Verankerung gelöst und sind unter das EZB-Preisziel gesunken. Der Transmissionskanal ist weiter gehemmt und bei EUR-USD droht ohne weitere Maßnahmen die Vier als erste Nachkommastelle. Aus EZB-Sicht dürfte der Bedarfsfall zum Handeln daher längst eingetreten sein. Handelt sie nun trotz der geweckten Begehrlichkeiten nicht, machte sie sich unglaubwürdig.
Welche Maßnahmen wird es geben? Die Reaktionsfunktion der EZB deutet auf einen Maßnahmen-Mix hin. Denn sie kann eine ungerechtfertigte Straffung des geldpolitischen Kurses und eine Eintrübung des mittelfristigen Inflationsausblicks anhand des Euro-Wechselkurses attestieren. Damit rücken Liquiditätshilfen und ein Wertpapierkaufprogramm (vorrangig Kreditverbriefungen, Staatsanleihen allenfalls als Beimischung) auf die Agenda. Auch die Wahrscheinlichkeit einer weiteren Leitzinssenkung ist gestiegen, obgleich der Zins nicht ein drängendes Geldmarktproblem ist.
Dr. Alexander Krüger, Chefvolkswirt Bankhaus Lampe KG / www.bankhaus-lampe.de