Neu-Delhi/Berlin (dapd). Nach einem jahrelangen Prozess hat Indiens Oberster Gerichtshof am Montag eine Patentklage des Pharmakonzerns Novartis endgültig abgewiesen und damit aus Sicht von Medizinern die Rechte armer Patienten gestärkt. Die Richter verweigerten dem Schweizer Unternehmen die Patentierung seines Krebsmittels Glivec, für dessen Patentanmeldung in Indien Novartis seit 2006 gekämpft hatte, wie der Konzern und das Gericht am Montag in Neu-Delhi mitteilten. Das Gericht argumentierte, dass das Krebsmedikament lediglich eine geringfügig veränderte Version eines schon bekannten Wirkstoffs sei. Daher könne es dafür kein neues Patent geben. So bleibt das Medikament patentfrei und damit kostengünstiger. Novartis hielt dagegen, das neue Medikament sei in fast 40 anderen Staaten patentiert worden. Die Entscheidung des Gerichts nannte der Konzern „einen Rückschlag für Patienten“ und ein Hindernis für den medizinischen Fortschritt bei der Bekämpfung von Krankheiten. Dagegen begrüßte die internationale Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen den Richterspruch. Die Entscheidung sei „ein wichtiger Erfolg für Patienten in ärmeren Ländern“ und habe den Zugang zu bezahlbaren Medikamenten vor unternehmerische Profite gestellt, erklärte die Organisation in Berlin. Ein Erfolg von Novartis hätte die Produktion von erschwinglichen Nachahmermitteln, den Generika, in Indien stark behindert. Ärzte ohne Grenzen erhofft sich von dem Urteil aus Indien eine Signalwirkung. „Wir hoffen jetzt, dass möglichst viele ärmere Länder dem indischen Beispiel folgen und entsprechende Klauseln in ihre Patentgesetze aufnehmen“, erklärte die Organisation. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Pharmakonzern Novartis verliert Patentklage in Indien
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Peer-Michael Preß
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