Detmold. Die Bezirksregierung hat in OWL seit 2009 die Breitbandversorgung der unterversorgten Ortschaften und Gewerbegebiete forciert und die antragstellenden Kommunen aktiv unterstützt. Mit zahlreichen Informationsveranstaltungen wurden die Vertreter der OWL-Kommunen über die Bedeutung schneller Internetverbindungen für den ländlichen Raum und die komplexen Fördervorgaben informiert.
Bis heute hat die Bezirksregierung in OWL seit 2009 den Ausbau von leistungsfähigen Breitbandnetzen in insgesamt 177 Ortschaften und 29 Gewerbegebieten mit rund 11,9 Millionen aus drei Förderprogrammen des Landes gefördert. „Die so genannten weißen Flecken konnten wir in OWL erheblich minimieren“, so Regierungsvizepräsident Bernd Wesemeyer.
Leistungsfähige Internetzugänge sind nicht nur eine Frage von Lebensqualität, Bildungs- und Erwerbschancen, sondern besonders für den ländlichen Raum eine wirtschaftliche Überlebensfrage. Die seit Ende 2008 bestehende Breitbandförderung der NRW-Landesregierung soll die Attraktivität des ländlichen Raums als Wirtschafts- und Wohnstandort verbessern. Das Land hat dazu zwei Förderprogramme aufgelegt, die sowohl auf die Breitbandverbesserung der unterversorgten Ortschaften als auch auf die unterversorgten Gewerbegebiete ausgelegt sind. Im Jahr 2010 wurden darüber hinaus auch aus dem Konjunkturprogramm II Breitbandmaßnahmen gefördert. Die Förderprogramme definieren die Breitbandunterversorgung, die so genannten weißen Flecken, mit einer Downloaddatenrate, die unter 2 MBit/s (Grundversorgung) liegt, als Förderzugang. In den Breitbandprogrammen für die Ortschaften und Gewerbegebiete wird der Breitbandausbau besonders bei interkommunalen Maßnahmen mit derzeit 75 Prozent gefördert. Auch die bedarfsorientierten Vorgaben für höhere Datenraten (bis zu 16 MBit/s für Haushalte) für eine mit öffentlichen Mitteln finanzierbare Breitbandversorgung des ländlichen Raums haben das NRW-Umwelt- und Wirtschaftsministerium in die Fördervorgaben aufgenommen.
Für die Kommunen und Kreise hat sich das Einschalten von externen Fachbüros sowie auch des Breitbandkompetenzzentrums für die Planung und Begleitung der Breitbandprojekte als sehr hilfreich und effektiv erwiesen. Waren es zu Beginn der Breitbandförderung noch einzelne Kommunen, die auf Breitbandförderung setzten, so erkannten die Akteure im Laufe der Förderperiode, dass kreisweite Breitbanduntersuchungen und Lösungsansätze zur Reduzierung der Breitbandkosten und Personalressourcen beitragen können. Der Kreis Höxter hat als erster Landkreis in OWL die Breitbandverbesserung aller kreisangehörigen Kommunen vorangetrieben und bereits im Jahr 2011 realisiert. Die Landkreise Lippe und Herford haben die Breitbandversorgung ebenfalls gemeinsam mit ihren Kommunen koordiniert. „Eine gute Versorgung mit breitbandigen, bezahlbaren Datenanschlüssen ist gerade im ländlichen Raum und unseren Städten von großer Bedeutung. Zukünftig werden jedoch die Bedarfe an Übertragungskapazitäten noch weiter steigen. Vor diesem Hintergrund ist diese Förderung gut angelegtes Geld“, weiß Detmolds Bürgermeister Rainer Heller die Investitionen zu schätzen.
Die Förderverfahrensschritte im Kreis Lippe sind insoweit abgeschlossen, dass die Bezirksregierung im letzten Jahr durch ihre Zuwendungsbescheide mit einem Volumen in Höhe von insgesamt 1,46 Millionen Euro den Startschuss für den Beginn des Breitbandausbaus in den ersten 19 Ortsteilen und neun Gewerbegebieten gegeben hat. Auch für die acht unterversorgten Ortsteile der Stadt Minden hat die Bezirksregierung Ende 2012 Breitbandfördermittel in Höhe von rund 979.000 Euro bewilligt.
Im Jahr 2013 erwartet die Bezirksregierung noch Förderanträge für 59 unterversorgte Ortschaften von Kommunen im Kreis Lippe für die weiteren Breitbandausbauphasen. „Die Bezirksregierung arbeitet mit Nachdruck daran, entsprechende Fördergelder für den Breitbandausbau aus Düsseldorf zu bekommen. Unser Ziel ist es, die flächendeckende Breitbandversorgung in OWL weiter voranzutreiben, um die Attraktivität des ländlichen Raumes zu steigern“, so Regierungsvizepräsident Bernd Wesemeyer.