Berlin (dapd). Deutschland bleibt nach den Worten von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) ein „Stabilitätsanker“ in Europa. Die gute wirtschaftliche Entwicklung sei nicht nur ein Verdienst der Menschen, sondern auch der Politik der schwarz-gelben Koalition, sagte Rösler am Donnerstag im Bundestag in Berlin. In seiner Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2013, der für das kommende Jahr ein Wachstum von 0,4 Prozent voraussagt, betonte er: „Es ist kein Zufall, dass Deutschland europaweit am besten durch die Krise gekommen ist.“ Ausdrücklich bekannte sich der Wirtschaftsminister zur Energiewende, zur Haushaltskonsolidierung und zu einer weiteren Entlastung des Mittelstandes. „Es ist egal, wenn Schauspieler unser Land verlassen würden“, sagte er mit Blick auf die Flucht des französischen Schauspielers Gérard Depardieu nach Russland wegen der hohen Steuern in seiner Heimat. Doch dürften Mittelständler nicht belastet werden, die die Arbeits- und Ausbildungsplätze schafften, mahnte Rösler. Ferner bekräftigte der FDP-Politiker den Kurs der Regierung zur weiteren Euro-Rettung. Die Bundesregierung sei bereit, den Preis für die Euro-Stabilität zu zahlen, „weil wir den Wert für Europa kennen“. Zugleich warf er der Opposition Doppelzüngigkeit und politisches Versagen und vor. „Rot-grüne Europapolitik war das Versagen von Rot und Grün in Europa.“ dapd (Politik/Politik)
Rösler sieht deutsche Wirtschaft auf gutem Kurs
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Peer-Michael Preß
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