Düsseldorf (dapd-nrd). Der SPD-Arbeitnehmerflügel will nach der Niedersachsenwahl über Schlussfolgerungen aus den schlechten Umfragewerten der Partei im Bund beraten. Die Stimmungslage auf Bundesebene sei für die SPD unbefriedigend, sagte der Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), Klaus Barthel, am Mittwoch der Onlineausgabe des Düsseldorfer „Handelsblatts“. „Deshalb werden wir uns nach der Niedersachsenwahl alle in Ruhe zusammensetzen, die Lage und ihre Ursachen analysieren und gemeinsame Konsequenzen ziehen müssen“, sagte er. Der AfA-Chef versicherte, dabei gehe es aber nicht um Personaldebatten, sondern um Inhalte und Strategien für den Bundestagswahlkampf und die Landtagswahl in Bayern. „Die SPD muss alles daran setzen, Programm und Inhalt in den Vordergrund zu stellen, die Fehler der Bundesregierung und unsere guten sozialdemokratischen Alternativen“, forderte er. Konkret gehe es dabei um die Themen soziale Gerechtigkeit, neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt, Regulierung der Finanzmärkte, mehr Bildung für alle, ökologischer Umbau und eine neue Europapolitik. Das Gebot der Stunde sei aber, die Landtagswahl in Niedersachsen zu gewinnen, sagte Berthel. Im am Mittwoch veröffentlichten Wahltrend des Magazins „Stern“ und des Fernsehsenders RTL verliert die SPD bundesweit zwei Punkte und erreicht nur noch 23 Prozent. Die Union erzielt dagegen 43 Prozent. dapd (Politik/Politik)
SPD-Arbeitnehmerflügel will Konsequenzen aus schlechten Umfragewerten
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Peer-Michael Preß
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