Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will noch vor der Bundestagswahl einen parteiübergreifenden Konsens für das Atomendlager-Suchgesetz erreichen. „Mir ist es wichtig, damit wir Jahrzehnte bitterer Auseinandersetzungen wirklich hinter uns lassen“, sagte Merkel der „Braunschweiger Zeitung“. Die Kanzlerin zeigte sich zuversichtlich, dass ein solches Gesetz zum Neustart der Endlagersuche im Frühjahr 2013 gelingen könne. Die Konsensgespräche der Bundesregierung mit Ländern und Opposition über ein Endlager-Suchgesetz waren bereits vor einem Jahr begonnen worden, aber in den letzten Monaten ins Stocken geraten. Umweltminister Peter Altmaier (CDU) hatte angekündigt, nach der Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar einen neuen Anlauf für eine parteiübergreifende Verständigung machen zu wollen. Die Kanzlerin nannte es ein „Zeichen des guten Willens“, dass Altmaier zudem einen Erkundungsstopp für Gorleben bis zur Bundestagswahl angeordnet habe. „Bis dahin kann man das Endlager-Suchgesetz gemeinsam schaffen“, sagte sie. Sie habe den Eindruck, dass die Gespräche schon weit gediehen seien. dapd (Politik/Politik)
Merkel wirbt für Konsens bei Atom-Endlagersuche
Veröffentlicht von
Peer-Michael Preß
Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien. Sie erreichen Peer-Michael Preß unter: m.press@press-medien.de www.press-medien.de Alle Beiträge von Peer-Michael Preß anzeigen