Brüssel (dapd). Zypern kann auf zehn Milliarden Euro Hilfe für seine maroden Banken hoffen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dapd am Montag aus europäischen Diplomatenkreisen. Die Eurogruppe tagte am Abend in Brüssel, um nach der Weichenstellung zur Griechenland-Rettung auch ein Hilfsprogramm für den überschuldeten Nachbarstaat voranzubringen. Darin stehe die Zahl, hieß es. Mit einer Entscheidung wurde aber noch nicht gerechnet. Die Zeitung „Financial Times“ hatte zuvor einen Entwurf für ein Abkommen zwischen Europartnern und Zypern ins Internet gestellt. Darin wird darauf verwiesen, dass zwei zyprischen Banken im Sommer durch den EU-weiten Stresstest gerasselt waren und der Inselstaat selbst unter großem Finanzdruck stehe – auch weil er eine Bank bereits aus eigenen Mitteln vor der Pleite bewahrt hat. Eine „Fazilität zur Bankenstützung von bis zu zehn Milliarden Euro“ sei im Rettungsprogramm vorgesehen, heißt es in dem dazugehörigen Textentwurf. Das vollständige Programm werde größer werde, hieß es dazu aus Diplomatenkreisen. Vor einer Woche hatten Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und seine Kollegen den Beschluss zur Griechenland-Rettung getroffen, am Freitag hatte der Bundestag zugestimmt. Damit der Plan aufgeht, muss Athen bis zum 13. Dezember mit zehn Milliarden Euro Altschulden am Markt aufkaufen, und zwar deutlich unter dem Nennwert der Papiere. So soll die Schuldenlast um bis zu 20 Milliarden Euro erleichtert werden. Moscovici rechnet mit Erfolg des Schuldenrückkaufs Das griechische Finanzministerium nannte am Montag die Bedingungen für den Schuldenrückkauf: Die Preisspanne reicht je nach Anleihen von 30,2 bis zu 40,1 Prozent des Nennwertes. Bis Ende der Woche müssen die Privatinvestoren signalisieren, ob sie verkaufen. Die Operation ist heikel: Bei einer Bruchlandung steht die zugesagte Überweisung an Notkrediten von 44 Milliarden Euro wieder auf der Kippe. Frankreichs Finanzminister Pierre Moscovici zeigte sich aber zuversichtlich: Er sehe „keinen Grund zur Beunruhigung“, sagte er in Brüssel. Die Griechenland-Rettung hat auch Nebenwirkungen. Athen wird mit niedrigeren Kreditzinsen und längeren Laufzeiten geholfen, weiter über Wasser zu bleiben. Der irische Finanzminister Michael Noonan kündigte am Montag an, einzelne Erleichterungen für Griechenland darauf prüfen zu wollen, ob diese auch auf Irland übertragbar wären. Schäuble warnte eindringlich davor: Dublin versuche gerade schrittweise wieder an den Markt zurückzukehren. Sollte nun auch das Land sein Programm nachverhandeln wollen, wäre das ein „verheerendes Signal“ für die Märkte. Schäuble: ESM zu klein für umfassende Bankenrettung Der deutsche Finanzchef warnte auch eindringlich vor „überzogenen Erwartungen“ seiner Kollegen in direkte Bankenhilfe aus dem ESM. Voraussetzung dafür ist der Aufbau einer zentralen Bankenaufsicht über die Geldhäuser der Eurozone. Darüber verhandeln die EU-Finanzminister am (morgigen) Dienstag. Schäuble machte klar, dass auch dann, wenn eine Bankenaufsicht ihre Arbeit aufgenommen habe, direkte Hilfe für die Institute nur nach einem Antrag und einem Anpassungsprogramm für die betroffenen Staaten möglich sei. „Das wird oft vergessen.“ Und er schob eine weitere Warnung hinterher: Für umfassende Finanzspritzen an die Banken habe der ESM gar nicht ausreichend Kapital. „So schnell, wie die Kapazität des ESM durch eine direkte Kapitalisierung aller Banken in Europa ohne weitere Umstände aufgebraucht wäre, so schnell schmilzt der Schnee im Frühjahr nicht, weder in den Pyrenäen, noch in den Alpen.“ © 2012 AP. All rights reserved (Politik/Politik)
Zypern kann auf zehn Milliarden Euro für seine Banken hoffen
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Peer-Michael Preß
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