Berlin (dapd). Im Nahostkonflikt hat für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Sicherheit des israelischen Staates Vorrang. „Natürlich geht es vor allen Dingen darum, die Sicherheit Israels zu gewährleisten“, sagte Merkel in ihrer am Samstag im Internet veröffentlichten wöchentlichen Videobotschaft. „Deutschland wird in dieser Frage immer an der Seite Israels stehen“, bekräftigte die Kanzlerin. Die Bundesrepublik habe dies bei den Raketenangriffen der palästinensischen Hamas wieder deutlich gemacht habe, sagte Merkel. „Israel hat nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen.“ Die Bundesregierung trete für die Zwei-Staaten-Lösung ein: einen jüdischen Staat Israel und einen palästinensischen Staat. „Deshalb sind wir auch der Überzeugung, dass Friedensgespräche schnellstmöglich wieder begonnen werden sollten“, erklärte die Kanzlerin. Sie freue sich auf die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen, die am Donnerstag in Berlin stattfinden, sagte die Regierungschefin. Diese Konsultationen seien „Ausdruck der Tatsache, dass Israel die einzige Demokratie in der Region ist und dass Deutschland und Israel auch in den aktuellen politischen Fragen viel verbindet“, erklärte die Kanzlerin. „Wir wollen, dass die Menschen sowohl in Israel als auch in Deutschland in Wohlstand leben können – nicht nur heute, sondern auch morgen.“ Mit den deutsch-israelischen Regierungskonsultationen werde die Zusammenarbeit mit Israel auf eine breite Grundlage gestellt. Seit 1965 gebe es diplomatische Beziehungen zwischen den beiden Staaten. „Das war damals – 20 Jahre nach dem Schrecken des Holocaust – alles andere als selbstverständlich“, betonte Merkel. „Seitdem entwickeln wir unsere bilateralen Beziehungen Schritt für Schritt weiter.“ Bei den Konsultationen am Donnerstag stehen die wirtschaftliche und die wissenschaftliche Zusammenarbeit sowie der Ausbau des Jugendaustausches im Vordergrund. Israel sei „ein Land mit einem bemerkenswerten wissenschaftlich-technischen Niveau in vielen Bereichen“, sagte die Bundeskanzlerin. (Merkels Videopodcast im Internet ist unter www.bundeskanzlerin.de abrufbar) dapd (Politik/Politik)
Merkel räumt Israels Sicherheit Vorrang ein
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Peer-Michael Preß
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