Berlin (dapd). Viele Städte konnten im Vergleich zu den „desaströsen Vorjahren“ inzwischen ihre finanzielle Lage verbessern. Das geht aus dem Gemeindefinanzbericht 2012 hervor, den der Deutsche Städtetag am Dienstag in Berlin unter dem Titel „Stabile Stadtfinanzen – nur mit Bund und Ländern“ veröffentlicht hat. Hauptgeschäftsführer Stephan Articus sagte, trotz guter Entwicklung der kommunalen Einnahmen bestünden die strukturellen Probleme vieler Städte weiter und seien teilweise besorgniserregend. „Sozialausgaben steigen, für notwendige Investitionen fehlt Geld“, erklärte Articus. „Zu viele Städte müssen ihre laufenden Kosten mit Kassenkrediten finanzieren.“ Die deutschen Städte rechnen im Jahr 2012 mit einem Überschuss von 2,3 Milliarden Euro. Das liegt vor allem an Zuwächsen bei der Gewerbesteuer. Die kommunalen Einnahmen sind im Jahr 2011 um knapp 5 Prozent auf 183,6 Milliarden Euro gestiegen. 2012 ist ein weiterer Anstieg auf 189,7 Milliarden Euro zu erwarten. Gleichzeitig erhöhten sich die Ausgaben 2011 um weniger als zwei Prozent auf 185,3 Milliarden Euro. 2012 wird mit einem Ausgabenanstieg um 1,1 Prozent gerechnet. dapd (Politik/Politik)
Viele Städte konnten ihre katastrophale Finanzlage verbessern
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Peer-Michael Preß
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