Berlin (dapd). Arbeitsagenturen und Jobcenter greifen in diesem Jahr energisch gegen die Schwarzen Schafe unter den Hartz-IV-Beziehern durch. Bis Ende Juni wurden bereits 520.792 neue Strafen verhängt, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in ihrer Statistik ausweist. Im gesamten Jahr 2011 wurden 912.000 Sanktionen ausgesprochen. BA-Vorstand Heinrich Alt nannte aber am Dienstag in Berlin Berechnungen spekulativ, in diesem Jahr könnte erstmals die Zahl von einer Million Strafen erreicht werden. Natürlich könne man den bis zur Jahresmitte erreichte Wert einfach verdoppeln. „Ob das so eintritt, weiß ich nicht“, sagte Alt zu einem „Bild“-Zeitungsbericht. Zwei Drittel der Sanktionen beruhten auf Meldeversäumnissen, sagte Alt: „Wir laden jemanden ein und er kommt nicht.“ Die Strafen wegen Ablehnung einer zumutbaren Arbeit seien mit 11 Prozent der deutlich kleinere Teil. „Viele merken auch nach dem ersten Regelverstoß, wir nehmen das ernst, und kommen dann auch, wenn sie eingeladen werden.“ Weitere Sanktionen seien dann nicht nötig. Alt betonte: „Wir haben 95 Prozent der Kunden, die sich rechtskonform und regelkonform verhalten.“ Sollte die Zahl der verhängten Sanktionen die Eine-Million-Marke überschreiten, wäre das die höchste Zahl seit 2005. „Der Wert hat natürlich auch etwas damit zu tun, dass wir aufgrund der guten wirtschaftlichen Situation – des Wachstums von Erwerbstätigkeit und Beschäftigung – sehr viele Angebote machen können“, sagte der BA-Vorstand. Proportional steige folglich die Zahl der Strafen. dapd (Politik/Politik)
Halbe Million Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher verhängt
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Peer-Michael Preß
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