Leipzig (dapd). Für Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs (CDU) sind Nebeneinkünfte von Abgeordneten kein Makel, sondern von Vorteil. Wer neben den Abgeordnetendiäten zusätzliche Einnahmen habe, der handele „eher politisch unabhängig“, sagte der CDU-Politiker und Unternehmer der „Leipziger Volkszeitung“ (Freitagausgabe). „Was ist denn zum Beispiel mit Abgeordneten, die mit 22 und einer BAföG-Karriere in den Bundestag kommen und dann nach ein, zwei Legislaturperioden wieder herausfallen? Mancher von ihnen wird es sich vielleicht zweimal überlegen, eine andere Meinung als sein Landesvorsitzender zu vertreten.“ Schließlich benötige er einen guten Listenplatz bei der nächsten Wahl. In einer Hitliste der Spitzen-Nebenverdiener im Parlament, die von der Internetseite abgeordnetenwatch.de aufgestellt wurde, kommt Fuchs auf Rang zehn. Die Liste führt Ex-Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück an. Derzeit müssen die Parlamentarier lediglich angeben, in welche von drei Kategorien ihre Nebentätigkeit fällt. Die Stufen liegen bei 1.000 bis 3.500 Euro, bis 7.000 Euro und mehr als 7.000 Euro. Sollte es zu verschärfter Transparenz kommen, dann würde Fuchs nach eigener Prognose „vielleicht zwei, drei Positionen nach vorn rutschen“. (Die Liste auf abgeordnetenwatch.de: http://url.dapd.de/JLZEz3 ) dapd (Politik/Politik)
Unionsfraktionsvize Fuchs: Nebeneinkünfte Zeichen von Unabhängigkeit
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Peer-Michael Preß
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