Merkel bewertet Stoiber-Vorstoß für längere Wahlperiode skeptisch

Merkel bewertet Stoiber-Vorstoß für längere Wahlperiode skeptisch Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Vorschlag für längere Legislaturperioden des ehemaligen CSU-Chefs Edmund Stoiber kritisch beurteilt. Eine Legislaturperiode von fünf oder sechs Jahren könne nur einhergehen mit mehr Elementen der direkten Demokratie, sagte Merkel am Dienstag in Berlin anlässlich der Buchvorstellung von „Edmund Stoiber – Weil die Welt sich ändert“. Das halte sie aber auf der Bundesebene „für schwierig“, denn es sei ihrer Auffassung nach nicht gut mit dem Zwei-Kammer-System der Bundesrepublik vereinbar. Der frühere bayerische Ministerpräsident Stoiber hatte in seinem Buch dafür plädiert, den Bundestag nur noch alle fünf oder sechs Jahre neu zu wählen statt wie bisher alle vier Jahre. Er forderte am Dienstag auch größere Mitbestimmungsrechte für die Bevölkerung und befürwortete Volksabstimmungen. Merkel dankte ihrem früheren Widersacher um die Unions-Kanzlerkandidatur für die gemeinsame politische Wegstrecke: „Ein Dank für die Gespräche mit Dir. Nicht immer habe ich das so zu würdigen gewusst, wie es im Rückblick erscheint, aber Danke“, sagte sie unter Anspielung auf das gemeinsame Frühstück im Januar 2002 in Stoibers Haus im bayerischen Wolfratshausen. Damals hatte Merkel ihren Rückzug von der Kanzlerkandidatur bekundet und Stoiber die Unterstützung der CDU zugesichert. „Du warst immer, und später waren wir es beide, davon überzeugt, dass CDU und CSU zum Schluss einen Weg gemeinsam finden“, sagte Merkel weiter. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien. Sie erreichen Peer-Michael Preß unter: m.press@press-medien.de www.press-medien.de

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