Frankfurt/Main (dapd). Die FDP-Verteidigungspolitikerin Elke Hoff hat eingeräumt, dass die Bundesregierung mit ihrer Initiative zum Abzug der letzten US-Atomwaffen aus Deutschland gescheitert ist. „Man muss nüchtern feststellen, dass wir unsere Ziele zurzeit nicht erreichen können“, sagte Hoff der „Frankfurter Rundschau“ (Donnerstagausgabe). Deutschland sei gegenüber der NATO verpflichtet, die Tornado-Kampfflugzeuge flugbereit zu halten, die die Bomben im Kriegsfall an ihr Ziel bringen würden. „Das ist keine Frage des Wollens, sondern einer Bündnisverpflichtung.“ Das Grundübel sei, dass es derzeit zwischen Russland und den USA keine ernsthaften Abrüstungsgespräche mehr gebe, sagte die FDP-Abgeordnete weiter. „Politisch gehört der Kalte Krieg offensichtlich immer noch nicht der Vergangenheit an.“ Die Bundesregierung hatte im Mai auf dem NATO-Gipfel in Chicago der weiteren Stationierung und Modernisierung der US-Atomwaffen zugestimmt. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) gab damit ein zentrales Abrüstungsziel auf, das die FDP 2009 sogar in den Koalitionsvertrag aufgenommen hatte. dapd (Politik/Politik)
Hoff: Initiative zum Abzug der letzten US-Atomwaffen gescheitert
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Peer-Michael Preß
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