Berlin (dapd). Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) hat eine „Strategie 2030“ für Ostdeutschland gefordert. „Zwei Jahrzehnte Aufbau Ost haben sich gelohnt. Trotzdem ist es offensichtlich, dass sich der Aufholprozess bis zu einem gewissen Grad erschöpft hat“, sagte Machnig dem „Handelsblatt“. Auch die Bundesregierung müsse deshalb Ostdeutschland wieder entdecken, forderte Machnig.
Machnig stützt sich auf ein Gutachten der Unternehmensberatung Roland Berger mit dem Titel „Zukunft Ost“. Die Autoren kommen darin zum Ergebnis, dass eine Angleichung der Wirtschaftskraft möglich ist, wenn politischer Wille und ausreichend Mittel verfügbar seien. „Um das Ziel zu erreichen, die Kapitallücke zum Westen zu schließen, sind bis 2030 Investitionen von über 1.000 Milliarden Euro in den neuen Ländern nötig“, heißt es in dem Konzept. Der Osten sollte nicht zögern, beim Bund und den Westländern Unterstützung für strukturschwache Regionen einzufordern. „Die Investition kommt letztlich auch den Geberländern im Finanzausgleich zu Gute“.
Nach 20 Jahren der Solidarität und bevorzugter Investition und Förderung im Osten fühlt sich inzwischen der Westen vernachlässigt. Vergammelte Autobahnen sind ein spürbares Zeugnis dieser Politik. Es wird schwierig sein den Bürgern im Westen klar zu machen, dass der Osten weiter bevorzugt werden soll.
Nach 20 Jahren der Solidarität und bevorzugter Investition und Förderung im Osten fühlt sich inzwischen der Westen vernachlässigt. Vergammelte Autobahnen sind ein spürbares Zeugnis dieser Politik. Es wird schwierig sein den Bürgern im Westen klar zu machen, dass der Osten weiter bevorzugt werden soll.